Legal 1st Info

Beleuchtete Autobahn

Autozulieferer beantragt Insolvenz

automobil-industrie.vogel: KSM Castings Group beantragt Insolvenz   Zum Artikel legal 1st Kommentar: Noch eine Meldung, die eindrucksvoll zeigt, wie sehr unsere deutsche Autoindustrie unter Druck geraten ist. Was man aber aus dem Artikel auch gut entnehmen kann: Hier wird die Unternehmensinsolvenz in Eigenverwaltung als eine Chance betrachtet, sich neu zu strukturieren. Eigenverwaltung heißt im Grunde…
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BGH zu Mieterrechten

ZDF.de BGH klärt Mieterrechte bei Schönheitsreperaturen Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es wird mal wieder ein neues Urteil zum Mietrecht vom BGH erwartet. Es geht um Schönheitsreparaturen. Ein häufiges Streitthema. Laut dem ZDF zeichnet sich folgender Kompromiss ab: Der Mieter könnte den Vermieter zum Renovieren verpflichten, müsste sich aber an den Kosten beteiligen. Klingt nach…
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Wirecard

Handelsblatt: Deutsche Bank hat Interesse an Teilen von Wirecard Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es wird schon jetzt erkennbar, dass Wirecard viele Begehrlichkeiten bei Konkurrenten und Investoren weckt. Man wird sich wohl keine Sorgen machen müssen, dass weite Teile des Unternehmens keinen Käufer finden. Fraglich bliebt nur, wie werthaltig das Unternehmen wirklich ist. Hier werden…
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Unternehmensgründungen

FAZ: Unternehmen: Mehr Gründungen im vergangenen Jahr… Zum Artikel legal 1st Kommentar: Was meinen Sie? Führt die COVID-19-Krise zu eher mehr oder eher weniger Gründungen in Zukunft? Auf der einen Seite sind die Zukunftsängste größer, die Risikofreudigkeit niedriger, das Kapital sitzt bei keinem mehr so locker. Auf der anderen Seite stellt dieser Artikel in der…
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Recht auf Selbsttötung

rsw.beck.de: BVerfG weist Vorlagen zum Recht auf Selbsttötung für Kranke ab Zum Artikel legal 1st Kommentar: Ein Thema, bei dem es ebenso um unsere Freiheit geht. In diesem Fall, die letzte. Die wichtige Nachricht hier ist, dass das Bundesverfassungsgericht grundsätzlich nichts am Recht zu sterben ändern möchte. Aber die bisherigen Gesetzesentwürfe waren nicht ausreichend. Das…
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Coronavirus

Süddeutsche: Gibt es ein Recht auf Party? Zum Artikel legal 1st Kommentar: Eine interessante Frage, oder? Wie so häufig, muss auch hier zwischen der Sicherheit der Menschen und ihrer Freiheit abgewogen werden. Eine Abwägung, die zuletzt klar zu Lasten der Freiheit ging. Sollte das in Zukunft wieder geändert werden? Müssen wir die zweite Welle verhindern…
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Grundrente

ARD-Aktuell:  Gesetz zur Grundrente kommt in den Bundestag Zum Artikel legal 1st Kommentar: Egal wie man zu dem Gesetz steht. Richtig ist jedenfalls, dass dieses Gesetz sehr kontrovers diskutiert wurde. Für die Einen ist es eine lange notwendige Unterstützung im Kampf gegen die Altersarmut, für die anderen ein Wahlgeschenk an Wähler zu Lasten der Jungen.…
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Hongkong

Sicherheitsgesetz für Hongkong

RND: China beschließt Hongkong-Gesetz: Europa-Grüne fordern Anklage Pekings Zum Artikel legal 1st Kommentar: Ein Blick nach Fernost zeigt, dass die durch unser Grundgesetz verbürgten Freiheiten nicht überall auf der Welt selbstverständlich sind. Selbst dort nicht, wo die Menschen diese Freiheiten bereits überwiegend selbst hatten und schätzen lernten. Mit diesem Gesetz bringt Peking auch den letzten…
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Rettungsprogramm KfW

Early Bird macht es….. https://www.gruenderszene.de/business/startup-rettungsprogramm-kfw-zahlen legal 1st Kommentar: Obwohl Start-Ups seit einigen Jahren auch in Deutschland immer stärker in den Fokus gerückt werden und als wichtiges Rückgrat unserer zukünftigen Industrie gepriesen werden, sind die absoluten Gründungszahlen absolut rückläufig gewesen. Zum Teil wird es zu mutlosen kommenden Generation in die Schuhe geschoben, zum Teil der Wirtschaft.…
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Unternehmensstrafrecht

Aus der Augsburger Allgemeinen: Regierung will Firmenskandale per Gesetz härter bestrafen legal 1st Kommentar: In Reaktion auf den aktuellen Wirecard-Skandal wird nun nach härteren Strafen geschrien. Das mag logisch klingen. Es ist aber empirisch bewiesen, dass härtere Strafen nicht vor Kriminalität abschrecken. Man muss leider feststellen, dass es sich hierbei wieder um eine Beruhigungspille der…
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