Deutscher Nachhaltigkeitspreis Ein Beitrag zur Papierflut am Wochenende ohne Nachhaltigkeit! Zum Wikipedia-Eintrag legal 1st Kommentar: Als wenn Papier nichts mit Bäumen, Klima und Nachhaltigkeit zu tun hätte….. Jedes Wochenende ist der Briefkasten voll! Werbung über Werbung – in Papierform, farbig und teilweise hochglanzartig – von Discountern, Supermärkten und lokalen Handelsunternehmen stapeln sich auf dem…
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Neue Züricher Zeitung Gastkommentar Transgender und das «Selbstbestimmungsgesetz»: Kindeswohl geht vor jeder Ideologie Zum Artikel “Die deutschen Ampelparteien wollen das umstrittene Transsexuellengesetz durch ein «Selbstbestimmungsgesetz» ersetzen. Die Auswirkungen auf das Kindeswohl sind nicht zu unterschätzen.” «Transkids»: England macht eine beispielhafte Kehrtwende in der Behandlung legal 1st: Art 6 GG (1) Ehe und Familie stehen…
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Kieler Nachrichten vom 3.12.2021Stadt Kiel legt Bändchen-Lösung auf Eis, aber Kommentatoren finden das Konzept richtig! Zur KN Welche Geister haben Politik und Bundesverfassungsgericht da gerufen??? legal 1st Kommentar zum Kommentar in der KN: Die Stadt Kiel hat ernsthaft eine Bändchen Lösung für den 2G-Status erwogen und bereits vorbereitet, und eine Kommentatorin in…
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Spiegel.de Umgang mit Foto- und Videoplattform Neuer Leitfaden erklärt Eltern Instagram Zum Leitfaden legal 1st Kommentar: Über Instagram wird viel diskutiert. Die Wirkung auf junge Menschen ist unbestritten und Eltern sind oft überfordert. Ein Leitfaden zum Umgangn kann helfen.
Bundesverfassungsgericht zur Corona-Bundesnotbremse 2021 Zur Pressemitteilung Schule des Gerichts Zur Pressemitteilung Kontaktverbot des Gerichts Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“), sowie Schulschließungen erfolglos legal 1st Kommentar: Das Bundesverfassungsgericht hatte in Europa Leuchtturm-Charakter, weil es viele jahrzehntelang ein Bollwerk…
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Bundesverfassungsgericht Unzulässiges Normenkontrollverfahren zum Solidaritätszuschlag auf Körperschaftsteuerguthaben Zur Pressemitteilung legal 1st Kommentar: Man möchte sagen: “Echt jetzt!!??” Ein Bundesgericht legt dem Bundesverfassungsgericht ein Normenkontrollverfahren vor und dieses stuft die Vorlage als unzulässig ein! Jeder, der schon einmal ohne Begründung mit einer Verfassungsbeschwerde abgewiesen wurde, könnte sich getröstet fühlen, aber der Blickwinkel wäre zu eingeschränkt. Das Bundesverfassungsgericht macht…
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Tagesschau.de Wie Startups die Krise nutzen Zum Artikel Start-up in Deutschland – ein Erfahrungsbericht Die Idee ist brillant. Theoretisch kann jeder das Produkt nutzen und gebrauchen. Der potentielle Markt ist riesig und bisher privilegierten Gruppen vorbehalten. Klingt doch bestens und hoch-geeignet für eine Start-up-Förderung!?! Weit gefehlt, nicht in Deutschland. In Deutschland werden Startups gefördert, wenn…
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n-tv.de Andrea Kießling erklärt das neue Infektionsschutzgesetz Zum Artikel Zustimmung zum Infektionsschutzgesetz im Bundesrat und alle zugehörigen Drucksachen legal 1st Kommentar: Der Überblick, was wo im Zusammenhang mit Corona zu beachten ist, scheint unmöglich.Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz und den Übergangsvorschriften für das alte Infektionsschutzgesetz ist das Vertrauen in politisches Handeln nicht gestiegen.Politiker beschimpfen sich gegenseitig,…
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Medienanstalt NRW Zur Kurzfassung des Gutachtens Desinformation – Risiken, Regulierungslücken und adäquate Gegenmaßnahmen – so heißt ein Gutachten im Auftrag der Medienanstalt NRW. legal 1st Kommentar: Das Thema ist wichtig und begleitet die Gesellschaft intensiv, seit jedermann mit wenigen Klicks Texte, Bilder oder Sprache im Internet verbreiten kann. Das Unwesen von Bots kommt…
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Bundesverfassungsgericht – Pressemitteilungen Zur Pressemitteilung Aus der Pressemitteilung:”Gegen das am 23. April 2021 in Kraft getretene Vierte Bevölkerungsschutzgesetz („Bundesnotbremse“) sind bis einschließlich 31. Juli 2021 insgesamt 301 Verfahren beim Bundesverfassungsgericht eingegangen. Bei diesen – teilweise bereits erledigten – Verfahren handelt es sich um 281 Verfassungsbeschwerden (davon 200 verbunden mit einem Antrag auf Erlass…
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