Aus: FAZ.net Grundgesetzänderung, weil die nächsten Krisen kommen werden? Zum Artikel legal 1st Kommentar: 2011 fomulierte Guido Westerwelle: Freiheit stirbt immer zentimeterweise! Was damit gemeint ist, kann man in dem Interview der FAZ mit dem ehemaligen Innenminister Thomas de Maizière nachlesen, das man wie folgt zusammenfassen kann: Die nächsten Krisen werden kommen, dann benötigen wir…
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Aus: SZ Burda-Klage gegen BMG erfolgreich Zum Artikel “Das Landgericht München untersagt vorläufig die Zusammenarbeit des Bundesgesundheitsministeriums mit Google bei einem Gesundheitsportal.”Der Staat darf keinen Einfluß auf Medien haben und ausüben. Es gilt das unbedingte Gebot der Staatsferne!Die Vereinbarung von BGM Spahn mit Google in Bezug auf die Platzierung von gesund.bund.de vor allen anderen Angeboten…
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Aus: BMJV Novelle des NetzDG Zur Novelle als PDF Aus dem Gesetzesentwurf: “Das NetzDG ist zu ergänzen. Erforderlich sind Ergänzungen der Informationspflichten im Rahmen des § 2 NetzDG, um den Informationsgehalt und die Vergleichbarkeit der Trans- parenzberichte zu erhöhen. Die erforderliche Nutzerfreundlichkeit der Meldewege zum Übermitteln von Beschwerden über rechtswidrige Inhalte ist in § 3…
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Aus: Kieler Nachrichten 25.1.2021 Viel Corona, viel AfD Zum Artikel legal 1st Kommentar: Das ist kein seriöser Journalismus, das ist Hetze.Niemand kann die AfD ernsthaft in der deutschen Parteienlandschaft wollen, aber deshalb die neuen Bundesländer an den Pranger zu stellen und dafür eine Viruserkrankung zu mißbrauchen, ist ungeheuerlich.Man spekuliert, hält Informationen zurück – wie…
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Quelle – Bundesregierung #besonderehelden Zusammen gegen Corona: Besondere Zeiten brauchen besondere Helden. Zum Video der Bundesregierung legal 1st Kommentar: Wer diese Video schaut muß sich fragen, welches Menschenbild die Bundesregierung eigentlich hat. Der Stubenhocker in der Krise als Held? Wer faul ist wird belohnt? Werden so die arbeitenden Menschen verhöhnt und für dumm erklärt?…
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Aus: br-online Umstrittene Studie über Meinungsfreiheit: Wo endet die Toleranz? Zum Artikel legal 1st Kommentar: Zitat: “Zwei Forscher hatten bei vielen Frankfurter Studenten “Intoleranz” festgestellt. Fachkollegen widersprechen und halten die Unis für “vielfältiger und diverser” denn je und setzen auf “Lust an der Provokation”.” Haben die Bürger noch das Gefühl, ihre Meinung jederzeit und überall sagen…
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Aus: medienpolitik.net Medienanstalten veröffentlichen Gutachten zur Desinformation Zum Artikel legal 1st Kommentar: Sehr lesenswert! Zum Gutachten „Die Anwendung von Instrumenten gegen Desinformation darf weder staatlichen noch privaten Institutionen die Macht darüber erteilen, den Meinungsbildungsprozess in ihrem Sinne zu steuern.“
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