Kategorie: Parteien & Wahlen

Corona-Strategie

Aus: Corona Strategie Stufenplan bis zum Ende der Pandemie     Zur Homepage Coronastrategie legal 1st Kommentar: Lesenswert! Das 7. Thesenpapier einer interdisziplinären Wissenschaftlergruppe greift das Thema einer umfassenden Präventionsstrategie auf, aber auch die wenig hilfreiche Kommunikation und Strategie der politisch Handelnden. Zitat S. 104:”Die Referenz auf ‚Wissenschaft‘ verspricht der Politik ein enormes Ermächtigungspotenzial: „Politik inszeniert sich als…
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Coronawahnsinn oder “Mehr Diktatur wagen”

FAS.net Hanks Welt: Mehr Diktatur wagen? Zum Artikel Dazu auch: phoenix persönlich Thea Dorn zu Gast bei Michael Krons SZ Man sollte die Corona-Leugner endlich beim Wort nehmen: Die Pandemie erfordert den Ausnahmezustand. Gastbeitrag von Thomas Brussig  legal 1st Kommentar: Je nach Problemlage soll man diktatorisch oder demokratisch vorgehen? Wenn es ernst wird – wie…
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Verwerflicher Journalismus?

Aus: Kieler Nachrichten 25.1.2021 Viel Corona, viel AfD     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Das ist kein seriöser Journalismus, das ist Hetze.Niemand kann die AfD ernsthaft in der deutschen Parteienlandschaft wollen, aber deshalb die neuen Bundesländer an den Pranger zu stellen und dafür eine Viruserkrankung zu mißbrauchen, ist ungeheuerlich.Man spekuliert, hält Informationen zurück – wie…
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“Es sind die Verlierer, die eine Demokratie intakt erhalten”

Aus: FAS  – FAZ.net Was wird aus Amerika? Wenn keiner die Wahl akzeptiert Zum Artikel legal 1st Kommentar: Die Welt bekommt in diesen Tagen in USA vorgeführt, was die autoritäre Verachtung für die Normen der konstitutionellen Demokratie bedeutet – dies betrifft den Kongreß genauso, wie einen Präsidenten, der Regelbrüche zur Normalität gemacht hat.Wer den Artikel…
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Innerparteiliche Demokratie

Aus: FAZ.net Merz: „Verlegung hat mit Corona wenig zu tun“       Zum Artikel legal 1st Kommentar: Wenn man die Aufgabe der Parteien für die politische Willensbildung, die Umsetzung des Demokratieprinzips und ihre Vermittlungsfunktion zwischen Staat und Gesellschaft ernst nimmt, dann kann man einen Parteitag nicht einfach verschieben.Im digitalen Zeitalter mit dem zeitlichen Vorlauf von…
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Paritätsgesetz verfassungswidrig

Aus: Verfassungsgericht Brandenburg Freiheit der Wahl ist gefährdet Zum Artikel legal 1st Kommentar: Das Paritätsgesetz in Brandenburg ist verfassungswidrig – so das Urteil des Verfassungsgericht des Landes.Richtig!Damit hat nach Thüringen, ein zweites Verfassungsgericht das Paritätsgesetz, d.h. die Verpflichtung der Parteien auf Landeswahllisten abwechselnd Männer und Frauen zu berücksichtigen für verfassungswidrig erklärt.”Das Verfassungsgericht sieht die NPD…
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Die Vision: Digitiale Rechtsberatung für jeden, überall und 24/7 online.

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Der Sachstand: Zeigen, daß es funktioniert, auch ohne die Gelder von Microsoft und Elon Musk.

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Der Sachstand: Begonnen im Januar 2020, ist legal 1st auf dem Weg.

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