Politik Archive - Seite 10 von 10

3. Verordnung zum Impfen

Aus: DAZ.online Neues zur COVID-19-Impfung 3. Änderung der Impfverordnung Zum Artikel Die Deutsche Apotheker-Zeitung beschreibt die wesentlichen Änderungen in der Impfverordnung Aktuelle Impfverordnung Erneut wurde die Priorisierung der Impfreihenfolge geändert und zum Teil flexibilisiert.Eine echte Verbesserung der Impfsituation gibt es aber auch mit der dritten Veränderung der Impfverordnung nicht.Warum?Es gibt keinen ausreichenden Impfstoff!Das gegenwärtige Impfmanagement scheint…
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…und das Parlament ist zurück!

Presseerklärung des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs Landesregierung hat Unterrichtungspflicht verletzt Zur Presseerklärung Landesregierung hat Unterrichtungspflicht gegenüber dem Landtag über die Vorbereitung der sog. Corona-Verordnungen verletzt Nds. Staatsgerichtshof trifft Grundsatzentscheidung über Umfang der Unterrichtungspflicht der Landesregierung gegenüber dem Landtag aus Art. 25 der Nds. Verfassung Zum Urteil Das Parlament ist zurück, der Niedersächsische Staatsgerichtshof stellt eine mangelhafte Beteiligung…
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Corona-Strategie

Aus: Corona Strategie Stufenplan bis zum Ende der Pandemie Zur Homepage Coronastrategie legal 1st Kommentar: Lesenswert! Das 7. Thesenpapier einer interdisziplinären Wissenschaftlergruppe greift das Thema einer umfassenden Präventionsstrategie auf, aber auch die wenig hilfreiche Kommunikation und Strategie der politisch Handelnden. Zitat S. 104:”Die Referenz auf ‚Wissenschaft‘ verspricht der Politik ein enormes Ermächtigungspotenzial: „Politik inszeniert sich als…
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Coronawahnsinn oder “Mehr Diktatur wagen”

FAS.net Hanks Welt: Mehr Diktatur wagen? Zum Artikel Dazu auch: phoenix persönlich Thea Dorn zu Gast bei Michael Krons SZ Man sollte die Corona-Leugner endlich beim Wort nehmen: Die Pandemie erfordert den Ausnahmezustand. Gastbeitrag von Thomas Brussig legal 1st Kommentar: Je nach Problemlage soll man diktatorisch oder demokratisch vorgehen? Wenn es ernst wird – wie…
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Digitaler EU-Corona-Impfpass

Tagesschau.de 26-2-2021 Welche Rechte soll der Impfpass bringen? Zum Artikel Der EU-Gipfel hat sich auf einen digitale Corona-Impfpass in drei Monaten verständigt. Welche Folgen und möglichen Rechte damit verbunden sein sollen, bleibt bisher offen. Auch die Bundeskanzlerin bezieht keine Position: “Anders als die Urlaubsländer will die Kanzlerin offen lassen, welche konkreten Rechte mit dem Impfausweis…
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Freiheit für Geimpfte?

Aus: FAZ.net Wirtschaft will Freiheit für Geimpfte Zum Artikel legal 1st Kommentar: Nachdem scheinbar belegt ist, daß Geimpfte den Corona-Virus kaum übertragen, beginnt erneut die Debatte über die 2-Klassen-Gesellschaft: Geimpfte und Nicht-Geimpfte.Das Ausland – hier Israel – macht es vor, die deutsche Wirtschaft fordert Vergleichbares und der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident reduziert sich auf die Feststellung, daß…
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Nationales Lieferkettengesetz

Aus: Deutsche Welle Durchbruch bei Lieferkettengesetz Zum Artikel “Ein Lieferkettengesetz soll große deutsche Firmen in die Pflicht nehmen, auch bei ihren ausländischen Zulieferern auf die Einhaltung von Menschenrechten und auf Umweltschutzkriterien zu achten. “Freiwilligkeit allein reicht nicht aus”, sagte Minister Heil.”Darstellung des BMZ legal 1st Kommentar: Das Anliegen und die Absicht ist mehr als berechtigt, aber…
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Medien sind für den Staat tabu

Aus: SZ Burda-Klage gegen BMG erfolgreich Zum Artikel “Das Landgericht München untersagt vorläufig die Zusammenarbeit des Bundesgesundheitsministeriums mit Google bei einem Gesundheitsportal.”Der Staat darf keinen Einfluß auf Medien haben und ausüben. Es gilt das unbedingte Gebot der Staatsferne!Die Vereinbarung von BGM Spahn mit Google in Bezug auf die Platzierung von gesund.bund.de vor allen anderen Angeboten…
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Politik – Anspruch und Wirklichkeit: Impfkosten

Entwicklung des Impfstoffpreises bei AstraZeneca

Politikverdrossenheit

Aus: FAZ vom 25.1.2021 EU fällt im Impfrennen weiter zurück Zum Artikel legal 1st Kommentar: Politikverdrossenheit entsteht, wenn die Bundesregierung eine Information interpretationsfähig an die Medien gibt, die Medien die interpretationsfähige Information falsch verbreiten und niemand korrigiert, weil ein gewünschter Effekt eingetreten ist. Konkret: Das ZDF meldet am 08.01.2021 13:21 Uhr – https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-impfen-biontech-ema-100.html:…
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Kategorie: Politik