Wer sollte Bundeskanzler werden? Zum ZDF Politbarometer legal 1st Kommentar: Über welche Eigenschaften und Qualitäten müssen Bewerber für Staatsämter verfügen, damit das Staatsvolk dem Staat und der Staatsgewalt weiter vertraut, sich nicht eigene Gerechtigkeiten und Wirklichkeiten schafft, sondern Demokratie und Rechtsstaat sich mit dem Gefühl aller billig und gerecht Denkenden, d.h. auch…
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Aus: KN 14.7.2021 Zu rassistisch? NAH.SH streicht Begriff „Schwarzfahrer“ Zum Artikel legal 1st Kommentar: Wer bestimmt eigentlich die Neuordnung der Sprache und die mittlerweile zahllosen Sprachverbote?Mit dem Streichen des Begriffs “Schwarzfahrer” und der Abschaffung von “Damen und Herren” an Bord durch die Lufthansa ab, erreichen die Eingriffe in die deutsche Sprache einen neuen Höhepunkt.Konsequent…
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BMEL: Zukunft Landwirtschaft. Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe Zum Download des Berichts legal 1st Leseempfehlung Das Zitat aus dem Abschlußbericht auf Seite 139 darf neugierig machen:”Das Ziel jener Transformation, für die dieser Abschlussbericht der ZKL einen Rahmen sowie politische Handlungsoptionen beschreibt, ist ein ökonomisch leistungsfähiges Agrar- und Ernährungssystem, das in seinen Auswirkungen auf Klima, Natur, Umwelt…
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Aus: Statistisches Bundesamt Import- und Exportpreise steigen im Mai 2021 deutlich an Zum Statistischen Bundesamt Importpreise, Mai 2021 +1,7 % zum Vormonat +11,8 % zum Vorjahresmonat Exportpreise, Mai 2021 +0,7 % zum Vormonat +4,2 % zum Vorjahresmonat legal 1st Kommentar: Das ist ínflationstreibend! Die Zahlen belegen eine deutliche Teuerungsrate, der in Relation zu Niedrigzinsen und dem staatlichen Schuldenstand gesehen…
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Tagesschau.de: Deutsche Wettbewerbshüter – Auge in Auge mit Google, Apple & Co Zum Artikel “Weltweit werden die großen Techkonzerne aus den USA immer mächtiger. Hinzu kommen neue Player aus China. Das Bundeskartellamt will die Marktmacht nicht einfach so hinnehmen.” legal 1st Kommentar: Das Anliegen ist richtig und eigentlich notwendig, allein die Techkonzerne, die dem Bundeskartellamt…
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Aus:FAZ Patente schützen die Demokratie Zum Artikel legal 1st Kommentar: Der Beitrag von Axel Metzger ist lesenswert und stellt richtigerweise fest, daß die Aufhebung des Patentschutzes keinen einzigen Impfstoff produziert.Im Gegenteil, wenn Weiterentwicklungen durch Mutationen des Coronavirus notwendig werden, oder umfangreiche Studien über die Impfung bei Kindern, dann würde die Aufhebung des Patentschutz zu…
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Bundesrechnungshof – Presseerklärung Erfolg der Energiewende nicht gefährden: BMWi muss umfassend steuern Zur Presseerklärung Aus der Presseerklärung:„Unsere Prüfungsergebnisse zeigen deutlich: Mit Blick auf die gesetzlichen Ziele einer sicheren und preisgünstigen Versorgung mit Strom steuert das BMWi die Energiewende weiterhin unzureichend.“ sagte Scheller. „Das gefährdet den Erfolg der an sich notwendigen Energiewende.“Sonderbericht als Pdf
Bundesverfassungsgericht: Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz – ERatG Zum Beschluß Der Beschluß liegt in der Systematik der Rechtsprechung des Gerichts! Beschluß des Gerichts vom 26. März 2021: “Es wird angeordnet, dass das Gesetz zum Beschluss des Rates vom 14. Dezember 2020 über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union und zur Aufhebung des Beschlusses 2014/335/EU, Euratom (Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz – ERatG)…
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BR24 Oster-Rückzieher: Respekt für Merkel – doch was jetzt? Zum Artikel legal 1st Kommentar: Ob Respekt angezeigt ist oder nicht ist völlig egal.Es geht nicht um einzelne Politiker und ihre Fähigkeit einen Fehler einzugestehen, es geht um eine völlig planlose, Gesundheit, Gesellschaft und Wirtschaft schadende Politik, der in ihrer grenzenlosen Einfallslosigkeit auf Bundesebene –…
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ndr.de Tag des Waldes: “Wir brauchen mehr Wald in SH” Zum Artikel legal 1st Kommentar: Die Bedeutung der Wälder für das Grundwasser, das Klima, die Temperaturentwicklung, die Tier- und Pflanzenwelt bis hin zum “Waldbaden” als Erholungsform und Therapie für Menschen – all das ist bekannt und kann trotzdem nicht oft genug wiederholt werden!Schützen wir in…
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