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Medien

ARD und ZDF sterben den Dinosauriertod

Tagesschau.deSondersendung des RBB zum Rücktritt von Patricia Schlesinger als Intendantin und ARD Vorsitzende auf YouTube     Zum Artikel  legal 1st Kommentar Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein sterbender Dinosaurier, und der Fall Schlesinger[…]

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Bundesverfassungsgericht

Staatsorgane – auch eine Bundeskanzlerin – dürfen den Wettbewerb der Parteien nicht behindern!

Bundesverfassungsgericht:Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen 2020 verletzen das Recht auf Chancengleichheit der Parteien    Zur Pressemitteilung  legal 1st Kommentar:  Ein zwingendes Urteil des Bundesverfassungsrichts, soll die unabhängige und[…]

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Computersicherheit

BVerfG lehnt Entscheidung zu Kasperksy ab

Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerde zu einer Warnung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik vor Software nicht zur Entscheidung angenommen   Zur Pressemitteilung Worum geht es:Das BSI empfiehlt am 15.3.2022 vor dem Hintergrund des[…]

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