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ARD und ZDF sterben den Dinosauriertod
Tagesschau.deSondersendung des RBB zum Rücktritt von Patricia Schlesinger als Intendantin und ARD Vorsitzende auf YouTube Zum Artikel legal 1st Kommentar Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein sterbender Dinosaurier, und der Fall Schlesinger[…]
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Bundesverfassungsgericht:Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen 2020 verletzen das Recht auf Chancengleichheit der Parteien Zur Pressemitteilung legal 1st Kommentar: Ein zwingendes Urteil des Bundesverfassungsrichts, soll die unabhängige und[…]
Read moreBVerfG lehnt Entscheidung zu Kasperksy ab
Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerde zu einer Warnung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik vor Software nicht zur Entscheidung angenommen Zur Pressemitteilung Worum geht es:Das BSI empfiehlt am 15.3.2022 vor dem Hintergrund des[…]
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