Legal 1st Info

Analoge Antenne

Holt die Rundfunkfreiheit zurück!

„Politischer Filter“, „Klima der Angst“: NDR-Redakteure erheben laut vertraulichem Untersuchungsbericht schwere Vorwürfe gegen Senderleitung Stellungnahme des NDR zur Veröffentlichung des „business insider“    Interims-Intendant für rbb Wo ist der öffentlich-rechtlichen Rundfunk geblieben? Ein Vorschlag zur Suche! Unabhängig von wirtschaftlichen und politischen Interessen, frei von finanziell bestimmter Einflussnahme und immer die dienende Funktion für Demokratie und…
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Medien

ARD und ZDF sterben den Dinosauriertod

Tagesschau.deSondersendung des RBB zum Rücktritt von Patricia Schlesinger als Intendantin und ARD Vorsitzende auf YouTube       Zum Artikel  legal 1st Kommentar  Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein sterbender Dinosaurier, und der Fall Schlesinger der Meteoriteneinschlag tödlicher Staubwolke. Viele, die in diesen Tagen Kommentare und Artikel zum Fall Schlesinger schreiben, haben in der Vergangenheit oft ihren…
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Bundesverfassungsgericht

Staatsorgane – auch eine Bundeskanzlerin – dürfen den Wettbewerb der Parteien nicht behindern!

Bundesverfassungsgericht: Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen 2020 verletzen das Recht auf Chancengleichheit der Parteien     Zur Pressemitteilung  legal 1st Kommentar:  Ein zwingendes Urteil des Bundesverfassungsrichts, soll die unabhängige und chancengleiche Funktion von Parteien im demokratischen Prozeß gewährleistet bleiben. Es bleibt zu hoffen, daß derartige Einmischungen durch Regierungsmitglieder in Zukunft unterbleiben. Die AfD…
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Computersicherheit

BVerfG lehnt Entscheidung zu Kasperksy ab

Bundesverfassungsgericht:  Verfassungsbeschwerde zu einer Warnung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik vor Software nicht zur Entscheidung angenommen    Zur Pressemitteilung Worum geht es:Das BSI empfiehlt am 15.3.2022 vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges und der Cybertätigkeit Rußlands, Anwendungen aus dem Portfolio von Virenschutzsoftware des Unternehmens Kaspersky durch alternative Produkte zu ersetzen. Warnung des BSI Dazu entscheidet das…
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queer

Dürfen ARD und ZDF Sprache als Mittel einsetzen? Nein!

NZZ.de «Die Rede von den vielen Geschlechtern ist letztlich nur Gerede»: Wissenschafter werfen ARD und ZDF vor, gegen den Programmauftrag zu verstossen   Zum Artikel Ausweisdokumente sind überbewertet, Vielfalt ist immer toll, und biologische Geschlechter gibt es nicht: So arbeitet die «Ampel»-Regierung am Umbau der deutschen Gesellschaft – so die NZZ am 20.5.2022. legal 1st Kommentar:…
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Radar

Desinformation oder Information 1

Sueddeutsche.de Bundestag: Scholz verspricht Ukraine weitere schwere Waffen     Zum Artikel Desinformation oder Information legal 1st fragt:    Wissen Sie, welche Waffen Deutschland der Ukraine tatsächlich liefert? Was bedeutet der Begriff Desinformation – fragt die Landesmedienanstalt NRW und sagt: „Es handelt sich um eine Information, die bewusst falsch gesetzt und gezielt verbreitet wird. Häufig dient…
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Fitnesstudio

Fitness-Studioverträge

Bundesgerichtshof Zahlungspflicht bei coronabedingter Schließung eines Fitnessstudios       Zur Pressemitteilung  legal 1st:  Immer wieder taucht die Frage auf, ob Fitness-Studios  bei coronabedingter Schließung ihren Kunden die Mitgliedsbeiträge weiterberechnen dürfen, oder entrichtete Beiträge zu erstatten sind. Oft verweigerten die Fitness-Studios eine Rückzahlung oder Aussetzung des Lastschrifteinzuges, verwiesen auf alternative Online-Veranstaltungen im Angebot, oder stellten…
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SUV

Tempolimit ist eine faktenbefreite Forderung

ZDF.de Bei „Markus Lanz“ soll Klimaforscher Mojib Latif eigentlich nur sein Buch vorstellen. Aber er schaltet sich in eine Diskussion über das Tempolimit ein.     Zum Artikel  legal 1st Kommentar:   Vom ideologischen Allheilmittel Tempolimit oder: Weg mit dem SUV! Hamburger Forscher Mojib Latif hat ein neues Buch über die Auswirkungen des Klimawandels geschrieben. „Wir…
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Medien

Für “Haltung zeigen” bekommen ARD und ZDF keinen Rundfunkbeitrag!

NZZ.ch:   Haltung zeigen, Putins Propaganda nachplappern und Nord Stream 2 bewerben: die Russland-Versteher vom öffentlichrechtlichen Rundfunk Zum Artikel “An dem Bericht der ARD wäre nichts auszusetzen, wenn der deutsche öffentlichrechtliche Rundfunk in den letzten Jahren das russische Grossmachtstreben und die damit verbundenen Desinformationskampagnen konsequent kritisiert hätte. Genau das hat er jedoch nicht. Vielmehr verbreiteten…
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Social Media

Twitter benötigt ein europäisches Pendant und Deutschland muß jetzt anfangen!

Tagesschau.de Musk will Trump wieder twittern lassen     Zum Artikel “Ex-Präsident Donald Trump kann sich Hoffnungen machen, rechtzeitig zum Rennen ums Weiße Haus 2024 zu Twitter zurückkehren zu können. Tech-Milliardär Elon Musk, der gerade dabei ist, Twitter zu übernehmen, würde Trump wieder auf die Plattform lassen. Die Entscheidung, Trump zu verbannen, sei “moralisch falsch und…
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