Legal 1st Info

Medien

Für “Haltung zeigen” bekommen ARD und ZDF keinen Rundfunkbeitrag!

NZZ.ch:   Haltung zeigen, Putins Propaganda nachplappern und Nord Stream 2 bewerben: die Russland-Versteher vom öffentlichrechtlichen Rundfunk    Zum Artikel “An dem Bericht der ARD wäre nichts auszusetzen, wenn der deutsche öffentlichrechtliche Rundfunk in den letzten Jahren das russische Grossmachtstreben und die damit verbundenen Desinformationskampagnen konsequent kritisiert hätte. Genau das hat er jedoch nicht. Vielmehr…
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Social Media

Twitter benötigt ein europäisches Pendant und Deutschland muß jetzt anfangen!

Tagesschau.de Musk will Trump wieder twittern lassen     Zum Artikel “Ex-Präsident Donald Trump kann sich Hoffnungen machen, rechtzeitig zum Rennen ums Weiße Haus 2024 zu Twitter zurückkehren zu können. Tech-Milliardär Elon Musk, der gerade dabei ist, Twitter zu übernehmen, würde Trump wieder auf die Plattform lassen. Die Entscheidung, Trump zu verbannen, sei “moralisch falsch und…
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Ukraine

#OffenerBrief an Scholz: Angst darf kein Mittel der Politik sein!

SWR.de Reaktionen auf den Offenen Brief der EMMA an Kanzler Scholz | 2.5.2022 Zum Artikel Darf Angst ein Mittel der Politik sein? Nein! Nie!  legal 1st Kommentar:    Die Reaktionen auf den Offenen Brief an Kanzler Scholz sind vielfältig, zum Teil sehr heftig. Die Unterzeichner bemühen sich seither in allen Medien um Rechtfertigung – was…
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Demokratie

Was wäre, wenn Parteien keine Staatsgelder mehr bekämen?

Von: Dr. Dagmar Gräfin Kerssenbrock, LL.M. Dr. Trutz Graf Kerssenbrock Dr. Ludwig Hennicke            Kein staatliches Geld mehr für politische Parteien Ein Ausweg aus Lobbyismus, Abhängigkeiten und persönlicher Machtpolitik? Was haben Kirchen und Parteien in Deutschland gemeinsam? Sie bekommen staatlich veranlasste Mittel und müssen sich um ihre Gläubigen oder  Mitglieder nicht kümmern, um…
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Bundesverfassungsgericht

Cum ex und das Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerde gegen die Einziehung von rund 176 Millionen Euro im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften erfolglos   Zur Pressemitteilung  legal 1st Kommentar:  Bei aller Verwerflichkeit der Cum-ex Geschäfte: Durfte der Beschluß des Bundesverfassungsgerichts so ausfallen?Nein, und das Gericht liefert in seiner Pressemitteilung selbst die Begründung, warum ein strafrechtliches Rückwirkungsverbot besteht und hier greifen sollte:”Eine „echte“ Rückwirkung…
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Fahne Ukraine

tot – toter – am totesten – Butscha???

Spiegel.de Russland behauptet, USA hätten Aufnahmen in Butscha »bestellt«     Zum Artikel  legal 1st Kommentar:     tot – toter – am totesten – Butscha??? Ticken so Politik und Medien, wenn jetzt – nach wochenlangem Krieg und Töten – angesichts der Bilder aus Butscha nun eine Grenze erreicht sein soll und alle erschüttert sind? Tagesschau: Entsetzen…
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Corona und Macht

Verkürzter Genesenenstatus ade!

NZZ.ch Von wegen Fahrplan zur Freiheit: Deutschlands Corona-Politik bleibt ein Flickenteppich       Zum Artikel  legal 1st Kommentar:    Das politische „Spiel mit den Grundrechten“ geht hoffentlich zu Ende! Das nächste Verwaltungsgericht kippt den verkürzten Genesenenstatus Österreich stellt die Impfpflicht infrage, Schweiz hebt fast alle Beschränkungen sofort auf, Deutschland streitet über den „Corona-Basisschutz“ – was…
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Corona-Virus

Corona-Positionen von Karl Lauterbach im Wandel der Zeit

Spiegel.de »Angstminister« Lauterbach erntet Kritik für Äußerung zu stark steigenden Todeszahlen       Zum Artikel  legal 1st Kommentar:  Bilden Sie sich Ihre Meinung – aber es ist nicht einfach!   Karl Lauterbach bei Twitter 20.5.2020 Bei 70% freiwilliger Impfung kommt Pandemie zum Stillstand. Das ist bei gutem Impfstoff zu erreichen. Bei den Risikogruppen wird Bereitschaft…
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Einsamkeit

Isoliert eingesperrt auf 16 qm – wie nennen Sie das?

Deutschlandfunk Pflegeheime und PandemieWas die Coronaregeln für Menschen in Altenheimen bedeuten     Zum Artikel  legal 1st Kommentar:   Isoliert eingesperrt auf 16 qm – wie nennen Sie das? Ich nenne dies Einzelhaft – und ich rede nicht über China bei der Isolation von Sportler wegen eines Coronaverdachts. Ich rede über Deutschland und die Situation in…
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Corona-Pandemie

Wer sind eigentlich die Corona-(Ver-)(Be-)Schwörer?

Merkur.de Justiz-Niederlage für Lauterbach und Wieler: Die Corona-Debatte darf nicht nur vom RKI geführt werden     Zum Artikel Verwaltungsgericht Osnabrück hält Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage für verfassungswidrig   legal 1st Kommentar:  Und wieder hat ein Verwaltungsgericht gegen das selbsterteilte Recht auf schwerwiegende Grundrechtseingriffe des RKI entschieden. Respekt den Verwaltungsrichtern – auch weil sie…
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