Coronawahnsinn oder “Mehr Diktatur wagen”
FAS.net
Mehr Diktatur wagen?
Dazu auch:
Thea Dorn zu Gast bei Michael Krons
Man sollte die Corona-Leugner endlich beim Wort nehmen: Die Pandemie erfordert den Ausnahmezustand.
Gastbeitrag von Thomas Brussig
legal 1st Kommentar:
Je nach Problemlage soll man diktatorisch oder demokratisch vorgehen? Wenn es ernst wird – wie die Pandemie – bitte Diktatur, wenn eine Schönwetterlage vorliegt, bitte Demokratie.
Das hat Willy Brandt mit seinem Satz: “Mehr Demokratie wagen” mit Sicherheit nicht sagen wollen.
Mehr Diktatur wagen, um existenzielle Probleme schneller in den Griff zu bekommen, das klingt nach der Propaganda-Abteilung der chinesischen Partei bei dem Versuch, Unfreiheiten als notwendiges Mittel zum Schutz von Menschen zu verkaufen.
Mehr Diktatur wagen unterstellt, daß durch Diktatur in entscheidenden Momente das Bessere, das Richtige und das einzig Gute zum Ausdruck gebracht werden kann, weil der Staat (die Partei) besser als alle anderen weiß, was zu tun ist.
Es ist unser Grundgesetz, das diesem Irrglauben mit einer freiheitlichen Verfassung endgültig den Garaus gemacht hat. Und es ist eine die Verfassung achtende Politik, die Rechtsstaat und Demokratie zu bewahren hat.
Es gibt nicht ein bißchen Diktatur, es gibt keine Ausnahmesituation, die die Verhältnismäßigkeit jedes einzelnen Grundrechtseingriffs übersehen dürfte.
Gerade in Zeiten der Pandemie bekommen wir tagtäglich vorgeführt, daß es nicht die einzige richtige Lösung oder den einzig richtigen Weg gibt. Es passieren Fehler, die korrigiert werden müssen, weil Rechtsstaat und Demokratie diese Korrektur verlangen.
Diktaturen machen keine Fehler, weil Vertuschung, Unterdrückung der Meinungsfreiheit, mangelnde parlamentarische und öffentliche Kontrolle, oder schlicht Sanktionsmechanismen aller Art das Benennen von Fehlern bestrafen.
Mehr Demokratie wagen, mehr Freiheiten, um durch vielfältige Beiträge vieler Einzelner Probleme lösen zu können, daß hat die Menschen vorwärts gebracht.
