Schlagwort: Ungarn

Brüssels Grenze ist das nationale Verfassungsrecht

FAZ.net EU gegen Deutschland : Machtkampf um Medienpolitik     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es paßt in den Kontext: “In Deutschland sind die Landesmedienanstalten für die Aufsicht der Digitalkonzerne zuständig. Das lehnt die EU-Kommission ab. Brüssel will selbst bestimmen.” Das EU-Recht steht nicht über dem nationalen Verfassungsrecht. Dies wird an keiner anderen Stelle so deutlich,…
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Ungarn – viel Meinung, wenig Information

BR24 Orbans Welt: Das steckt hinter Ungarns Homosexuellen-Gesetz     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es ist die erste Nachricht in Informationssendungen, es ist Gegenstand von Talkshows und Auseinandersetzungen mit der UEFA, es sorgt für umgehendes Handeln der EU-Kommission – Ungarns Homosexuellen-Gesetz! Aber was steht eigentlich in dem Gesetz? Beim Durchsuchen der zahlreichen Meldungen stößt man selten auf…
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