Gleichheitsgrundsatz in der Pandemie
tagesschau.de:
Debatte über Impfpflicht Was ist rechtlich erlaubt?
legal 1st:
Überblick und Hintergründe zur Corona-Impfung im Juli 2021
- In Schleswig-Holstein enden am Wochenende die Sommerferien und die Politik beschließt jetzt eine Verschärfung der Rückreise aus Corona-Risikogebieten.
- Was bedeutet das eigentlich für Kinder und Jugendliche, für die Schule am Montag oder den Kindergarten? Dazu:
- Die Politik diskutiert über Privilegien für Geimpfte, über Ungleichbehandlung, Impfpflicht und die Bevorzugung von Intensivpatienten. Das Bundesverfassungsgericht weist alle Eilanträge zurück und verweist auf die Hauptsache, diskutiert mit “Verfassungskollegen laut eigener Presse in aller Welt”, und sieht offenkundigt keine Notwendigkeit trotz der größten Grundrechtseinschränkung durch Politik sich als Verfassungshüter trotz Anrufung zu äußern.
Europäisches Menschenrechtsgericht hält Impfpflicht für rechtens
