Schlagwort: BGH

Fitnesstudio

Fitness-Studioverträge

Bundesgerichtshof Zahlungspflicht bei coronabedingter Schließung eines Fitnessstudios       Zur Pressemitteilung  legal 1st:  Immer wieder taucht die Frage auf, ob Fitness-Studios  bei coronabedingter Schließung ihren Kunden die Mitgliedsbeiträge weiterberechnen dürfen, oder entrichtete Beiträge zu erstatten sind. Oft verweigerten die Fitness-Studios eine Rückzahlung oder Aussetzung des Lastschrifteinzuges, verwiesen auf alternative Online-Veranstaltungen im Angebot, oder stellten…
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Soziale Medien

Klarnamen in Sozialen Netzwerken

Bundesgerichtshof: Bundesgerichtshof verneint für bestimmte Fälle Klarnamenpflicht bei der Nutzung eines sozialen Netzwerks     Zur Presseerklärung  legal 1st Kommentar:   Der BGH hat auf Grundlage einer Norm entschieden, die seit Ende 2021 nicht mehr existiert:  § 13 Abs. 6 Satz 1 TMG in der bis zum 30. November 2021 geltenden Fassung Der Diensteanbieter hat die Nutzung…
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BGH zu Maklerkostenerstattung

BGH-Urteil Maklerkosten müssen nicht erstattet werden Zur Presseerklärung des BGH Urteile vom 9. Dezember 2020 – VIII ZR 238/18 und VIII ZR 371/18 “Ein Mieter, der infolge einer Pflichtverletzung des Vermieters aus der Wohnung auszieht und keine neue Wohnung anmietet, sondern Wohnungs- oder Hauseigentum erwirbt, kann die zum Zwecke des Eigentumserwerbs angefallenen Maklerkosten nicht als…
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