Kategorie: Vorsorge

Soziale Medien

Desinformation und ein überfordertes Gutachten

Medienanstalt NRW   Zur Kurzfassung des Gutachtens Desinformation – Risiken, Regulierungslücken und adäquate Gegenmaßnahmen – so heißt ein Gutachten im Auftrag der Medienanstalt NRW. legal 1st Kommentar:   Das Thema ist wichtig und begleitet die Gesellschaft intensiv, seit jedermann mit wenigen Klicks Texte, Bilder oder Sprache im Internet verbreiten kann. Das Unwesen von Bots kommt…
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Hallo Donna

Erste Schritte

So könnte Donna aussehen….

Bundesverfassungsgericht

Wie das Bundesverfassungsgericht sich selbst beschädigt

Tagesschau.de Treffen von BVerfG und Regierung: Fehlendes Gespür     Zum Artikel Erfolgloser Befangenheitsantrag im Verfahren zu Vorschriften des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes („Bundesnotbremse“) Pressemitteilung Nr. 90/2021 vom 18. Oktober 2021 des Bundesverfassungsgerichts Aus der Pressemitteilung: “Die Besorgnis der Befangenheit von Präsident Harbarth ergebe sich unter anderem aus dessen Einflussnahme auf die Auswahl der bei einem Treffen der…
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Fremdschämen für eine Bundesregierung?

tagesschau.deStand: 18.08.2021 06:41 Uhr Rettung aus Afghanistan Bundeswehr fliegt weitere 139 Menschen aus       Zum Artikel “Das Verteidigungsministerium teilte auf Twitter mit, nunmehr seien mehr als 260 Personen aus Afghanistan ausgeflogen worden.” “Das Bundeskabinett will heute den Entwurf für ein Bundeswehr-Mandat zum Evakuierungseinsatz in Afghanistan beschließen. In der kommenden Woche soll dann der Bundestag…
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Der Anfang

Juristen sind keine Programmierer. Manchen wird nachgesagt, sie hätten Jura studiert, um Mathematik und Logik endgültig loszuwerden. Aber die Digitalisierung mit der Nutzbarkeit großer Datenmengen zur Optimierung von Prozessen, Abläufen, Recherchen, Bewertungen und vielem mehr, bleibt nicht vor dem Juristen stehen, im Gegenteil, sie bestimmt ihn zunehmend, vergleichbar zu allen anderen Gesellschafts- und Geschäftsbereichen. Kanzleien…
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Anspruch und Wirklichkeit: Mit dem Impfangebot an alle müssen die Grundrechtseinschränkungen fallen

Aus: SZ Außenminister Maas für baldige Lockerungen     Zum Artikel Zwischen Anspruch und Wirklickeit: Außenminister Maas in SZ: “Wenn Impfangebote für alle verfügbar seien, gebe es “rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr” für Einschränkungen. Schon im August könne es so weit sein.”Diese Äußerung des Außenministers wird öffentlich diskutiert, als wenn sie etwas Außergewöhnliches wäre. Aber…
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Kinder als Pandemie-Opfer

FAZ.net Die ungezählten Pandemie-Opfer Zum Artikel “50 Länder hätten die wichtigsten 60 Impfkampagnen ausgesetzt – damit stünden rund 230 Millionen Menschen, vor allem Kinder, vor dem Risiko, sich an Masern, Gelbfieber oder Polio anzustecken, warnt Unicef.”legal 1st Kommentar: Es sind erschreckende Zahlen. Die Gesundheit der Kinder ist die Zukunft der Welt. Gleichzeitig wird deutlich, daß…
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Impftermine mit Zufallsgenerator

Aus: KN-Online Viel Frust über die Impftermine und den Zufallsgenerator in SH     Zum Artikel Ablauf einer Online-Terminvergabe am 23.3.2021 in SH:Schleswig-Holstein hatte 60.000 Dosen Biontech-Impfstoff erhalten. Eine Stunde vor der eigentlichen Terminvergabe nach Empfehlung in den Medien in die angebliche Warteschlange um 16:00 Uhr eingereiht – Platz 51731. Nach 20 MInuten auf Platz 11111…
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Digitaler Nachlass

Ordnen Sie Ihre digitalen Daten     Zur Mustervorlage Die Welt ist digital und Ihr Handy hat zahllose Kennwörter, Accounts und Authentifikationen abgespeichert. Ach, und wie lautet der Zugang zu Ihrem Handy? Wer kann im Notfall auf entscheidende Daten z.B. in Ihrer Firma zugreifen? Da hilft nur Sorgfalt! Ordnen Sie Ihre digitalen Daten mit der Vorlage…
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Digitaler Nachlass

Presseerklärung BGH Benutzerkonten sind vererbbar Zum Artikel Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben des ursprünglichen Kontoberechtigten übergeht…
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