Schlagwort: Bundesnotbremse

BVerfG

Es war einmal ein Bundesverfassungsgericht…

Bundesverfassungsgericht zur Corona-Bundesnotbremse 2021       Zur Pressemitteilung Schule des Gerichts Zur Pressemitteilung Kontaktverbot des Gerichts  Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“), sowie Schulschließungen erfolglos legal 1st Kommentar:    Das Bundesverfassungsgericht hatte in Europa Leuchtturm-Charakter, weil es viele jahrzehntelang ein Bollwerk…
Weiterlesen

Bundesverfassungsgericht

Wie arbeitet des Bundesverfassungsgericht?

Bundesverfassungsgericht – Pressemitteilungen       Zur Pressemitteilung Aus der Pressemitteilung:”Gegen das am 23. April 2021 in Kraft getretene Vierte Bevölkerungsschutzgesetz („Bundesnotbremse“) sind bis einschließlich 31. Juli 2021 insgesamt 301 Verfahren beim Bundesverfassungsgericht eingegangen. Bei diesen – teilweise bereits erledigten – Verfahren handelt es sich um 281 Verfassungsbeschwerden (davon 200 verbunden mit einem Antrag auf Erlass…
Weiterlesen

Eilanträge gegen bundesrechtliche nächtliche Ausgangsbeschränkungen abgelehnt

Pressemitteilung Bundesverfassungsgericht: Eilanträge gegen bundesrechtliche nächtliche Ausgangsbeschränkungen abgelehnt     Zum Bundesverfassungsgericht Es ist der entscheidende Satz im Beschluß, den man eigentlich nicht verstehen kann:” Es liegt nicht eindeutig und unzweifelhaft auf der Hand, dass sie (die Ausgangsbeschränkung) zur Bekämpfung der Pandemie unter Berücksichtigung des Einschätzungsspielraums des demokratischen Gesetzgebers offensichtlich nicht geeignet, nicht erforderlich oder unangemessen…
Weiterlesen

Das Gericht – die Grundrechte – die Zeit

Aus: beck-aktuell vom 23.4.2021 Zahlreiche Eilanträge und Verfassungsbeschwerden gegen Bundes-Notbremse     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Heute haben wir den 4.Mai 2021, das Bundesverfassungsgericht hat sich immer noch nicht geäußert! Die “Bundesnotbremse” mit ihren umstrittenen Schwellenwerten und einer pauschalen Verordnungsermächtigung für die Bundesregierung, ist einer der umfangreichsten und gleichzeitig pauschalsten Eingriffe in die Freiheitsrechte der…
Weiterlesen

Die Vision: Digitiale Rechtsberatung für jeden, überall und 24/7 online.

Der Weg: L.A.R.A. - ein Chatbot der mit Hilfe von deep learning juristische Fragen beantwortet.  

Der Sachstand: Zeigen, daß es funktioniert, auch ohne die Gelder von Microsoft und Elon Musk.

Built with Haystack

Der Sachstand: Begonnen im Januar 2020, ist legal 1st auf dem Weg.

Newsletter zu aktuellen Themen

© 2024 Legal 1st. Built using WordPress and Mesmerize Theme.