Kategorie: Politik

Grundgesetz Freies Mandat

Was ist ein freies Mandat?

Aus: Juraforum Freies Mandat – Definition und Bedeutung Vor dem Hintergrund von Maskenaffäre und neuen Verhaltensregeln – es geht nicht um Geld, es geht um Unabhängigkeit. Zur Definition und Beschreibung Artikel 38 GG(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an…
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Mehr Wald gegen den Klimawandel!!!

ndr.de Tag des Waldes: “Wir brauchen mehr Wald in SH” Zum Artikel legal 1st Kommentar: Die Bedeutung der Wälder für das Grundwasser, das Klima, die Temperaturentwicklung, die Tier- und Pflanzenwelt bis hin zum “Waldbaden” als Erholungsform und Therapie für Menschen – all das ist bekannt und kann trotzdem nicht oft genug wiederholt werden!Schützen wir in…
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Hier geht es tatsächlich um Frauenrechte!

Süddeutsche.de Erdoğans politisches Spiel auf Kosten der Frauen     Zum Artikel Austritt aus der Istanbul-Konvention “Die Istanbul-Konvention soll Frauen vor Gewalt schützen; die Türkei, berüchtigt für die häufigen “Ehrenmorde” an Frauen, unterzeichnete die Vereinbarung 2011 als erster Teilnehmerstaat.”Zur Istanbul-Konvention Aus dem Abkommen: Zweck dieses Übereinkommens ist es,          a        Frauen vor allen Formen von Gewalt…
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Notbremse, weil der Impfstoff fehlt!

Bundeskanzleramt Beschluß: Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin Merkel mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. März 2021     Zum Beschluss Tagesschau.de: Ärzte-Kritik nach Impfgipfel “Ich verstehe es nicht”   Aus dem Beschluß vom 19.3.2021: “Im April werden die Impfstoffmengen jedoch noch knapp sein. Daher bleibt es notwendig, zunächst die besonders gefährdeten Personen entsprechend der Empfehlung…
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Corona und das Geld

Tagesschau.de FFP2-Masken aus Apotheken “Dumm und dämlich verdient” Zum Artikel legal 1st Kommentar: Geld schein in Corona-Zeiten keine Rolle zu spielen. Egal was es kostet, egal wer wieviel daran verdient, egal ob es sinnvoll ist…..Es ist einfach alles egal, Hauptsache man kann in einer Pressekonferenz Aktionismus verkaufen, ein bißchen Wahlkampf machen und den Menschen scheinbare…
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Politik – Anspruch und Wirklichkeit: Antikörper-Medikament

mdr.de Behandlung von Corona Antikörper-Medikament       Zum Artikel Zwischen Anspruch und Wirklichkeit Nachrichten und Informationen sind im digitalen Zeitalter extrem flüchtig. Kaum hat man eine Meldung bewußt wahrgenommen, wird sie bereits von zahllosen neuen,  Meldungen verdrängt.  Was ist aus der Beschaffung eines Antikörper Medikaments zur Behandlung einer Covid-Erkrankung für 400 Mio Euro geworden? Niemand…
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Deutschland setzt Impfung mit Astrazeneca vorsorglich aus

Deutsches Ärzteblatt Deutschland setzt Impfung mit Astrazeneca vorsorglich aus     Zum Artikel “Es folgten Norwegen, Island sowie die EU-Länder Bulgarien, Irland und am Sonntagabend dann auch die Niederlande. Österreich, Estland, Lettland, Litauen und Luxemburg setzten die Nutzung von einer be­stimmten Astrazeneca-Charge aus, Italien und Rumänien stoppten die Nutzung einer anderen Charge.”Mit Sicherheit eine richtige Entscheidung.Aber…
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Masken-Affäre

WDR.de   Masken-Affäre im Bundestag Wenn eine Hand die andere wäscht Zum Artikel legal 1st Kommentar: Heute sind es Abgeordnete und ein Staatssekretär der CDU, morgen werden die anderen Parteien dran sein. Die Maskenaffäre ist kein CDU-Problem, sie ein ein Problem politischer Strukturen und politischer Auswahlprozesse, wie es in allen Parteien zu finden ist. Solange…
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Keine vereinbarte Auslieferung der Impfstoffe wegen Sonderabsprachen?

Bundeskanzleramt Österreich Bundeskanzler Kurz: Poche auf gerechte Auslieferung der Impfstoffe in der EU      Presseerklärung Sebastian Kurz Aus der Presseerklärung: “In den letzten Wochen sind viele über den Impffortschritt von Ländern wie Dänemark oder Malta ins Staunen gekommen. Gleichzeitig hat viele verwundert, warum in Bulgarien und Lettland so wenig geimpft wird. Je weiter die Länder…
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Wen retten Altmaier und Scholz eigentlich?

FAZ.net „Wir haben die Falschen gerettet“ Corona-Hilfen des Bundes Zum Artikel legal 1st Kommentar: Der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft, Gabriel Felbermayr, stellt fest, es seien mit der großen  Bazooka vom Altmaier und Scholz die Falschen gerettet worden. 13,5% des BIP ohne Kreditgarantien seine in die Wirtschaft gepumpt worden, nur Kanada und sicherliche jetzt die…
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