Kategorie: Politik

Radar

Desinformation oder Information 1

Sueddeutsche.de Bundestag: Scholz verspricht Ukraine weitere schwere Waffen     Zum Artikel Desinformation oder Information legal 1st fragt:    Wissen Sie, welche Waffen Deutschland der Ukraine tatsächlich liefert? Was bedeutet der Begriff Desinformation – fragt die Landesmedienanstalt NRW und sagt: „Es handelt sich um eine Information, die bewusst falsch gesetzt und gezielt verbreitet wird. Häufig dient…
Weiterlesen

SUV

Tempolimit ist eine faktenbefreite Forderung

ZDF.de Bei „Markus Lanz“ soll Klimaforscher Mojib Latif eigentlich nur sein Buch vorstellen. Aber er schaltet sich in eine Diskussion über das Tempolimit ein.     Zum Artikel  legal 1st Kommentar:   Vom ideologischen Allheilmittel Tempolimit oder: Weg mit dem SUV! Hamburger Forscher Mojib Latif hat ein neues Buch über die Auswirkungen des Klimawandels geschrieben. „Wir…
Weiterlesen

Demokratie

Was wäre, wenn Parteien keine Staatsgelder mehr bekämen?

Von: Dr. Dagmar Gräfin Kerssenbrock, LL.M. Dr. Trutz Graf Kerssenbrock Dr. Ludwig Hennicke            Kein staatliches Geld mehr für politische Parteien Ein Ausweg aus Lobbyismus, Abhängigkeiten und persönlicher Machtpolitik? Was haben Kirchen und Parteien in Deutschland gemeinsam? Sie bekommen staatlich veranlasste Mittel und müssen sich um ihre Gläubigen oder  Mitglieder nicht kümmern, um…
Weiterlesen

Bundesverfassungsgericht

Cum ex und das Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerde gegen die Einziehung von rund 176 Millionen Euro im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften erfolglos   Zur Pressemitteilung  legal 1st Kommentar:  Bei aller Verwerflichkeit der Cum-ex Geschäfte: Durfte der Beschluß des Bundesverfassungsgerichts so ausfallen?Nein, und das Gericht liefert in seiner Pressemitteilung selbst die Begründung, warum ein strafrechtliches Rückwirkungsverbot besteht und hier greifen sollte:”Eine „echte“ Rückwirkung…
Weiterlesen

Fahne Ukraine

tot – toter – am totesten – Butscha???

Spiegel.de Russland behauptet, USA hätten Aufnahmen in Butscha »bestellt«     Zum Artikel  legal 1st Kommentar:     tot – toter – am totesten – Butscha??? Ticken so Politik und Medien, wenn jetzt – nach wochenlangem Krieg und Töten – angesichts der Bilder aus Butscha nun eine Grenze erreicht sein soll und alle erschüttert sind? Tagesschau: Entsetzen…
Weiterlesen

Corona-Virus

Corona-Positionen von Karl Lauterbach im Wandel der Zeit

Spiegel.de »Angstminister« Lauterbach erntet Kritik für Äußerung zu stark steigenden Todeszahlen       Zum Artikel  legal 1st Kommentar:  Bilden Sie sich Ihre Meinung – aber es ist nicht einfach!   Karl Lauterbach bei Twitter 20.5.2020 Bei 70% freiwilliger Impfung kommt Pandemie zum Stillstand. Das ist bei gutem Impfstoff zu erreichen. Bei den Risikogruppen wird Bereitschaft…
Weiterlesen

Einsamkeit

Isoliert eingesperrt auf 16 qm – wie nennen Sie das?

Deutschlandfunk Pflegeheime und PandemieWas die Coronaregeln für Menschen in Altenheimen bedeuten     Zum Artikel  legal 1st Kommentar:   Isoliert eingesperrt auf 16 qm – wie nennen Sie das? Ich nenne dies Einzelhaft – und ich rede nicht über China bei der Isolation von Sportler wegen eines Coronaverdachts. Ich rede über Deutschland und die Situation in…
Weiterlesen

Corona-Pandemie

Wer sind eigentlich die Corona-(Ver-)(Be-)Schwörer?

Merkur.de Justiz-Niederlage für Lauterbach und Wieler: Die Corona-Debatte darf nicht nur vom RKI geführt werden     Zum Artikel Verwaltungsgericht Osnabrück hält Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage für verfassungswidrig   legal 1st Kommentar:  Und wieder hat ein Verwaltungsgericht gegen das selbsterteilte Recht auf schwerwiegende Grundrechtseingriffe des RKI entschieden. Respekt den Verwaltungsrichtern – auch weil sie…
Weiterlesen

Ski Avatar

Olympia den Avataren!

Olympia war eine tolle Idee!      legal 1st Kommentar:    Mit guten Analysen zu Olympia in China, haben ARD und ZDF gezeigt, dass sie auch kritischen Journalismus können. Folgende Beiträge sind empfehlenswert, wenn man sich über die jetzt beginnende Winter-Olympiade in Peking ein Bild machen will: Spiel mit dem Feuer – Wer braucht noch dieses…
Weiterlesen

Medien

Alle Jahre wieder kommt die Idee von der Abschaffung der ARD….

NZZ Schluss mit dem «Ersten»: Die CDU in Sachsen-Anhalt will die ARD radikal reformieren       Zum Artikel  Kommentar:  Dr. Dagmar Gräfin Kerssenbrock Alle Jahre wieder kommt die Idee von der Abschaffung der ARD…. Mal wieder Sachsen-Anhalt und mal wieder Staatssekretär Robra zusammen mit der CDU fordern die Abschaffung der ARD in der gegenwärtigen Form…
Weiterlesen