Kategorie: Politik

Analoge Antenne

Holt die Rundfunkfreiheit zurück!

„Politischer Filter“, „Klima der Angst“: NDR-Redakteure erheben laut vertraulichem Untersuchungsbericht schwere Vorwürfe gegen Senderleitung Stellungnahme des NDR zur Veröffentlichung des „business insider“    Interims-Intendant für rbb Wo ist der öffentlich-rechtlichen Rundfunk geblieben? Ein Vorschlag zur Suche! Unabhängig von wirtschaftlichen und politischen Interessen, frei von finanziell bestimmter Einflussnahme und immer die dienende Funktion für Demokratie und…
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Medien

ARD und ZDF sterben den Dinosauriertod

Tagesschau.deSondersendung des RBB zum Rücktritt von Patricia Schlesinger als Intendantin und ARD Vorsitzende auf YouTube       Zum Artikel  legal 1st Kommentar  Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein sterbender Dinosaurier, und der Fall Schlesinger der Meteoriteneinschlag tödlicher Staubwolke. Viele, die in diesen Tagen Kommentare und Artikel zum Fall Schlesinger schreiben, haben in der Vergangenheit oft ihren…
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Radar

Desinformation oder Information 1

Sueddeutsche.de Bundestag: Scholz verspricht Ukraine weitere schwere Waffen     Zum Artikel Desinformation oder Information legal 1st fragt:    Wissen Sie, welche Waffen Deutschland der Ukraine tatsächlich liefert? Was bedeutet der Begriff Desinformation – fragt die Landesmedienanstalt NRW und sagt: „Es handelt sich um eine Information, die bewusst falsch gesetzt und gezielt verbreitet wird. Häufig dient…
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SUV

Tempolimit ist eine faktenbefreite Forderung

ZDF.de Bei „Markus Lanz“ soll Klimaforscher Mojib Latif eigentlich nur sein Buch vorstellen. Aber er schaltet sich in eine Diskussion über das Tempolimit ein.     Zum Artikel  legal 1st Kommentar:   Vom ideologischen Allheilmittel Tempolimit oder: Weg mit dem SUV! Hamburger Forscher Mojib Latif hat ein neues Buch über die Auswirkungen des Klimawandels geschrieben. „Wir…
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Demokratie

Was wäre, wenn Parteien keine Staatsgelder mehr bekämen?

Von: Dr. Dagmar Gräfin Kerssenbrock, LL.M. Dr. Trutz Graf Kerssenbrock Dr. Ludwig Hennicke            Kein staatliches Geld mehr für politische Parteien Ein Ausweg aus Lobbyismus, Abhängigkeiten und persönlicher Machtpolitik? Was haben Kirchen und Parteien in Deutschland gemeinsam? Sie bekommen staatlich veranlasste Mittel und müssen sich um ihre Gläubigen oder  Mitglieder nicht kümmern, um…
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Bundesverfassungsgericht

Cum ex und das Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerde gegen die Einziehung von rund 176 Millionen Euro im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften erfolglos   Zur Pressemitteilung  legal 1st Kommentar:  Bei aller Verwerflichkeit der Cum-ex Geschäfte: Durfte der Beschluß des Bundesverfassungsgerichts so ausfallen?Nein, und das Gericht liefert in seiner Pressemitteilung selbst die Begründung, warum ein strafrechtliches Rückwirkungsverbot besteht und hier greifen sollte:”Eine „echte“ Rückwirkung…
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Fahne Ukraine

tot – toter – am totesten – Butscha???

Spiegel.de Russland behauptet, USA hätten Aufnahmen in Butscha »bestellt«     Zum Artikel  legal 1st Kommentar:     tot – toter – am totesten – Butscha??? Ticken so Politik und Medien, wenn jetzt – nach wochenlangem Krieg und Töten – angesichts der Bilder aus Butscha nun eine Grenze erreicht sein soll und alle erschüttert sind? Tagesschau: Entsetzen…
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Corona-Virus

Corona-Positionen von Karl Lauterbach im Wandel der Zeit

Spiegel.de »Angstminister« Lauterbach erntet Kritik für Äußerung zu stark steigenden Todeszahlen       Zum Artikel  legal 1st Kommentar:  Bilden Sie sich Ihre Meinung – aber es ist nicht einfach!   Karl Lauterbach bei Twitter 20.5.2020 Bei 70% freiwilliger Impfung kommt Pandemie zum Stillstand. Das ist bei gutem Impfstoff zu erreichen. Bei den Risikogruppen wird Bereitschaft…
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Einsamkeit

Isoliert eingesperrt auf 16 qm – wie nennen Sie das?

Deutschlandfunk Pflegeheime und PandemieWas die Coronaregeln für Menschen in Altenheimen bedeuten     Zum Artikel  legal 1st Kommentar:   Isoliert eingesperrt auf 16 qm – wie nennen Sie das? Ich nenne dies Einzelhaft – und ich rede nicht über China bei der Isolation von Sportler wegen eines Coronaverdachts. Ich rede über Deutschland und die Situation in…
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Corona-Pandemie

Wer sind eigentlich die Corona-(Ver-)(Be-)Schwörer?

Merkur.de Justiz-Niederlage für Lauterbach und Wieler: Die Corona-Debatte darf nicht nur vom RKI geführt werden     Zum Artikel Verwaltungsgericht Osnabrück hält Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage für verfassungswidrig   legal 1st Kommentar:  Und wieder hat ein Verwaltungsgericht gegen das selbsterteilte Recht auf schwerwiegende Grundrechtseingriffe des RKI entschieden. Respekt den Verwaltungsrichtern – auch weil sie…
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