Was wäre, wenn Parteien keine Staatsgelder mehr bekämen?
Von:
Dr. Dagmar Gräfin Kerssenbrock, LL.M.
Dr. Trutz Graf Kerssenbrock
Dr. Ludwig Hennicke
Kein staatliches Geld mehr für politische Parteien
Ein Ausweg aus Lobbyismus, Abhängigkeiten und persönlicher Machtpolitik?
Was haben Kirchen und Parteien in Deutschland gemeinsam?
Sie bekommen staatlich veranlasste Mittel und müssen sich um ihre Gläubigen oder Mitglieder nicht kümmern, um zu existieren.
Dies klingt erst einmal überzogen, aber es lohnt sich, diese These für das Thema Parteien einmal näher zu untersuchen, denn sie sind gemäß Art. 21 GG für unsere Demokratie entscheidend.
Es wird Zeit, daß sich Parteien wieder auf ihren verfassungsmäßigen Auftrag konzentrieren, und innerparteiliche Demokratie in Verbindung mit dem Engagement der Mitglieder als Schnittstelle zur gesellschaftlichen Meinungsbildung funktioniert.
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