Legal 1st Info

Soziale Medien

Klarnamen in Sozialen Netzwerken

Bundesgerichtshof: Bundesgerichtshof verneint für bestimmte Fälle Klarnamenpflicht bei der Nutzung eines sozialen Netzwerks     Zur Presseerklärung  legal 1st Kommentar:   Der BGH hat auf Grundlage einer Norm entschieden, die seit Ende 2021 nicht mehr existiert:  § 13 Abs. 6 Satz 1 TMG in der bis zum 30. November 2021 geltenden Fassung Der Diensteanbieter hat die Nutzung…
Weiterlesen

Corona und die Welt

Das RKI entscheidet über Freiheitsrechte!?!

ntv.de Status nur drei Monate gültig Warum die neue Genesenen-Regel ärgerlich ist Zum Artikel Aus dem Artikel:“Keine Entscheidung für Behörden Zur Erinnerung: Egal ob 3G, 2G oder 2G plus – bei staatlichen Corona-Regeln für Restaurants, Kneipen und Einzelhandel werden Grundrechte eingeschränkt. Das klingt nach zwei Jahren Pandemie wie eine Phrase, man hat es tausendmal gehört,…
Weiterlesen

Medien

Alle Jahre wieder kommt die Idee von der Abschaffung der ARD….

NZZ Schluss mit dem «Ersten»: Die CDU in Sachsen-Anhalt will die ARD radikal reformieren       Zum Artikel  Kommentar:  Dr. Dagmar Gräfin Kerssenbrock Alle Jahre wieder kommt die Idee von der Abschaffung der ARD…. Mal wieder Sachsen-Anhalt und mal wieder Staatssekretär Robra zusammen mit der CDU fordern die Abschaffung der ARD in der gegenwärtigen Form…
Weiterlesen

Nato

Miosga oder Slomka – was ist tatsächlich wichtig!

Welt.de „Guten Abend, Frau Slomka“ – „Miosga heiße ich“     Zum Artikel Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger wählt einen falschen Namen,  und niemand spricht mehr über den Inhalt seines Interviews!legal 1st Kommentar:  Die Sozialen Netzwerke überschlagen sich und Redakteure von ARD-Aktuell posten über den “Fehler” von Ischinger – siehe Bild unten.Man möchte fragen: Echt…
Weiterlesen

Windräder

Scheinheiligkeit in der Energiepolitik!

Bischöfliche Aktion Adveniat e.V. – Nachichtenportal Ecuador: Windräder aus Balsaholz beschleunigen Regenwald-Abholzung     Zum Artikel  legal 1st Kommentar:   „Windenergie: Wir erschließen kurzfristige Flächenpotenziale für Wind an Land und beschleunigen mit einem Wind-an-Land- Gesetz den Ausbauprozess. Wir werden die Abstände zu Drehfunkfeuern und Wetterradaren reduzieren und Maßnahmen für eine bessere Vereinbarkeit des Windausbaus mit militärischen…
Weiterlesen

Grundgesetz

Respekt den Verwaltungsgerichten

OVG Lüneburg   Vorläufige Außervollzugsetzung der 2-G-Regelung im Einzelhandel Zur Pressemitteilung des OVG  “Die 2-G-Regelung im Einzelhandel in der konkreten Ausgestaltung nach § 9a Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 bis 3 der Corona-VO sei derzeit keine notwendige Schutzmaßnahme. Die Eignung zur Erreichung der infektiologischen Ziele sei durch die – fraglos erforderlichen – zahlreichen…
Weiterlesen

Nachhaltigkeit – das Papier, der Baum, der DNP

Deutscher Nachhaltigkeitspreis Ein Beitrag zur Papierflut am Wochenende ohne Nachhaltigkeit!    Zum Wikipedia-Eintrag  legal 1st Kommentar:  Als wenn Papier nichts mit Bäumen, Klima und Nachhaltigkeit zu tun hätte….. Jedes Wochenende ist der Briefkasten voll! Werbung über Werbung  – in Papierform, farbig und teilweise hochglanzartig – von Discountern, Supermärkten und lokalen Handelsunternehmen stapeln sich auf dem…
Weiterlesen

Kinder

Transgender und das Selbstbestimmungsgesetz: Was ist eigentlich Kindeswohl ?

Neue Züricher Zeitung  Gastkommentar Transgender und das «Selbstbestimmungsgesetz»: Kindeswohl geht vor jeder Ideologie    Zum Artikel “Die deutschen Ampelparteien wollen das umstrittene Transsexuellengesetz durch ein «Selbstbestimmungsgesetz» ersetzen. Die Auswirkungen auf das Kindeswohl sind nicht zu unterschätzen.” «Transkids»: England macht eine beispielhafte Kehrtwende in der Behandlung legal 1st:  Art 6 GG (1) Ehe und Familie stehen…
Weiterlesen

Kiel 1a-21

Stadt Kiel wollte “Bändchen-Lösung” für 2G

Kieler Nachrichten vom 3.12.2021Stadt Kiel legt Bändchen-Lösung auf Eis, aber Kommentatoren finden das Konzept richtig!       Zur KN Welche Geister haben Politik und Bundesverfassungsgericht da gerufen??? legal 1st Kommentar zum Kommentar in der KN:   Die Stadt Kiel hat ernsthaft eine Bändchen Lösung für den 2G-Status erwogen und bereits vorbereitet, und eine Kommentatorin in…
Weiterlesen

Social Media

Instagram Leitfaden für Eltern

Spiegel.de Umgang mit Foto- und Videoplattform Neuer Leitfaden erklärt Eltern Instagram        Zum Leitfaden  legal 1st Kommentar:   Über Instagram wird viel diskutiert. Die Wirkung auf junge Menschen ist unbestritten und Eltern sind oft überfordert. Ein Leitfaden zum Umgangn kann helfen.