Legal 1st Info

Vernetzung in der Wissenschaft

Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.

MoPo.de Uni Hamburg will Freiheit der Wissenschaft schützen       Zum Kodex Wissenschaftsfreiheit Und: “Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung”, so steht es in Art. 5 Abs.3 GG.legal 1st Kommentar:   Der Kodex zur Wissenschaftsfreiheit ist gut und richtig, bedenklich ist nur, daß er notwendig ist! Wie weit hat sich eine Gesellschaft…
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Klimaschutz

Klimaschutz auf Landesebene

Bundesverfassungsgericht:  Erfolglose Verfassungsbeschwerden zur gesetzlichen Normierung eines Reduktionspfades für Treibhausgase durch Landesgesetzgeber       Zur Pressemittilung  legal 1st Kommentar:  Verstehen Sie diesen Satz:” Eine eingriffsähnliche Vorwirkung setzt voraus, dass der jeweilige Gesetzgeber selbst einem grob erkennbaren Budget insgesamt noch zulassungsfähiger CO2-Emissionen unterliegt.”Was sind in dieser Zeit “zulassungsfähige CO2-Emissionen?Steht dieser Satz im Zusammenhang mit internationalen Vorgaben,…
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Soziale Medien

Klarnamen in Sozialen Netzwerken

Bundesgerichtshof: Bundesgerichtshof verneint für bestimmte Fälle Klarnamenpflicht bei der Nutzung eines sozialen Netzwerks     Zur Presseerklärung  legal 1st Kommentar:   Der BGH hat auf Grundlage einer Norm entschieden, die seit Ende 2021 nicht mehr existiert:  § 13 Abs. 6 Satz 1 TMG in der bis zum 30. November 2021 geltenden Fassung Der Diensteanbieter hat die Nutzung…
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Corona und die Welt

Das RKI entscheidet über Freiheitsrechte!?!

ntv.de Status nur drei Monate gültig Warum die neue Genesenen-Regel ärgerlich ist Zum Artikel Aus dem Artikel:“Keine Entscheidung für Behörden Zur Erinnerung: Egal ob 3G, 2G oder 2G plus – bei staatlichen Corona-Regeln für Restaurants, Kneipen und Einzelhandel werden Grundrechte eingeschränkt. Das klingt nach zwei Jahren Pandemie wie eine Phrase, man hat es tausendmal gehört,…
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Medien

Alle Jahre wieder kommt die Idee von der Abschaffung der ARD….

NZZ Schluss mit dem «Ersten»: Die CDU in Sachsen-Anhalt will die ARD radikal reformieren       Zum Artikel  Kommentar:  Dr. Dagmar Gräfin Kerssenbrock Alle Jahre wieder kommt die Idee von der Abschaffung der ARD…. Mal wieder Sachsen-Anhalt und mal wieder Staatssekretär Robra zusammen mit der CDU fordern die Abschaffung der ARD in der gegenwärtigen Form…
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Nato

Miosga oder Slomka – was ist tatsächlich wichtig!

Welt.de „Guten Abend, Frau Slomka“ – „Miosga heiße ich“     Zum Artikel Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger wählt einen falschen Namen,  und niemand spricht mehr über den Inhalt seines Interviews!legal 1st Kommentar:  Die Sozialen Netzwerke überschlagen sich und Redakteure von ARD-Aktuell posten über den “Fehler” von Ischinger – siehe Bild unten.Man möchte fragen: Echt…
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Windräder

Scheinheiligkeit in der Energiepolitik!

Bischöfliche Aktion Adveniat e.V. – Nachichtenportal Ecuador: Windräder aus Balsaholz beschleunigen Regenwald-Abholzung     Zum Artikel  legal 1st Kommentar:   „Windenergie: Wir erschließen kurzfristige Flächenpotenziale für Wind an Land und beschleunigen mit einem Wind-an-Land- Gesetz den Ausbauprozess. Wir werden die Abstände zu Drehfunkfeuern und Wetterradaren reduzieren und Maßnahmen für eine bessere Vereinbarkeit des Windausbaus mit militärischen…
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Grundgesetz

Respekt den Verwaltungsgerichten

OVG Lüneburg   Vorläufige Außervollzugsetzung der 2-G-Regelung im Einzelhandel Zur Pressemitteilung des OVG  “Die 2-G-Regelung im Einzelhandel in der konkreten Ausgestaltung nach § 9a Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 bis 3 der Corona-VO sei derzeit keine notwendige Schutzmaßnahme. Die Eignung zur Erreichung der infektiologischen Ziele sei durch die – fraglos erforderlichen – zahlreichen…
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Nachhaltigkeit – das Papier, der Baum, der DNP

Deutscher Nachhaltigkeitspreis Ein Beitrag zur Papierflut am Wochenende ohne Nachhaltigkeit!    Zum Wikipedia-Eintrag  legal 1st Kommentar:  Als wenn Papier nichts mit Bäumen, Klima und Nachhaltigkeit zu tun hätte….. Jedes Wochenende ist der Briefkasten voll! Werbung über Werbung  – in Papierform, farbig und teilweise hochglanzartig – von Discountern, Supermärkten und lokalen Handelsunternehmen stapeln sich auf dem…
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Kinder

Transgender und das Selbstbestimmungsgesetz: Was ist eigentlich Kindeswohl ?

Neue Züricher Zeitung  Gastkommentar Transgender und das «Selbstbestimmungsgesetz»: Kindeswohl geht vor jeder Ideologie    Zum Artikel “Die deutschen Ampelparteien wollen das umstrittene Transsexuellengesetz durch ein «Selbstbestimmungsgesetz» ersetzen. Die Auswirkungen auf das Kindeswohl sind nicht zu unterschätzen.” «Transkids»: England macht eine beispielhafte Kehrtwende in der Behandlung legal 1st:  Art 6 GG (1) Ehe und Familie stehen…
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