Kategorie: Europa

Analoge Antenne

Holt die Rundfunkfreiheit zurück!

„Politischer Filter“, „Klima der Angst“: NDR-Redakteure erheben laut vertraulichem Untersuchungsbericht schwere Vorwürfe gegen Senderleitung Stellungnahme des NDR zur Veröffentlichung des „business insider“    Interims-Intendant für rbb Wo ist der öffentlich-rechtlichen Rundfunk geblieben? Ein Vorschlag zur Suche! Unabhängig von wirtschaftlichen und politischen Interessen, frei von finanziell bestimmter Einflussnahme und immer die dienende Funktion für Demokratie und…
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Medien

Für “Haltung zeigen” bekommen ARD und ZDF keinen Rundfunkbeitrag!

NZZ.ch:   Haltung zeigen, Putins Propaganda nachplappern und Nord Stream 2 bewerben: die Russland-Versteher vom öffentlichrechtlichen Rundfunk Zum Artikel “An dem Bericht der ARD wäre nichts auszusetzen, wenn der deutsche öffentlichrechtliche Rundfunk in den letzten Jahren das russische Grossmachtstreben und die damit verbundenen Desinformationskampagnen konsequent kritisiert hätte. Genau das hat er jedoch nicht. Vielmehr verbreiteten…
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Social Media

Twitter benötigt ein europäisches Pendant und Deutschland muß jetzt anfangen!

Tagesschau.de Musk will Trump wieder twittern lassen     Zum Artikel “Ex-Präsident Donald Trump kann sich Hoffnungen machen, rechtzeitig zum Rennen ums Weiße Haus 2024 zu Twitter zurückkehren zu können. Tech-Milliardär Elon Musk, der gerade dabei ist, Twitter zu übernehmen, würde Trump wieder auf die Plattform lassen. Die Entscheidung, Trump zu verbannen, sei “moralisch falsch und…
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Ukraine

#OffenerBrief an Scholz: Angst darf kein Mittel der Politik sein!

SWR.de Reaktionen auf den Offenen Brief der EMMA an Kanzler Scholz | 2.5.2022 Zum Artikel Darf Angst ein Mittel der Politik sein? Nein! Nie!  legal 1st Kommentar:    Die Reaktionen auf den Offenen Brief an Kanzler Scholz sind vielfältig, zum Teil sehr heftig. Die Unterzeichner bemühen sich seither in allen Medien um Rechtfertigung – was…
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Schatztruhe

Geldwäschegesetz und die Wirkung auf Rechtsanwälte

beck-aktuell: Kreditinstute kündigen Kanzleikonten aus Angst vor Geldwäsche     Zum Artikel „Viele Ban­ken und Spar­kas­sen kün­di­gen neu­er­dings Rechts­an­wäl­ten ihre Sam­me­lan­der­kon­ten. Die Be­grün­dung: Geld­wä­sche-Ri­si­ken. Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer und Deut­scher An­walt­ver­ein zei­gen sich em­pört. Die Bun­des­an­stalt für Fi­nanz­dienst­leis­tungs­auf­sicht (BaFin) schreibt den Geld­in­sti­tu­ten die Ver­ant­wor­tung zu – und wirft den An­walts­or­ga­ni­sa­tio­nen vor, sich bei einer öf­fent­li­chen Kon­sul­ta­ti­on im Vor­feld dazu…
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Medien

Kompetenz der EU im Mediensektor

EMR – Im Auftrag der deutschen Länder Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor   Zum Gutachten legal 1st Kommentar:  Die Frage der Zuständigkeit in der EU im Verhältnis zu den Nationalstaaten ist nicht mit 2 Worten beantwortbar. Der Streit mit Polen und die politischen Verallgemeinerungen haben dies aktuell vorgeführt.Das beauftragte Gutachten…
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DMA und DSA – EU reguliert digitale Märkte

EU Kommission Ein Europa für das digitale Zeitalter   Zur EU-Kommission Gesetz über digitale Märkte: für faire und offene digitale Märkte DMA Gesetz über digitale Dienste: mehr Sicherheit und Verantwortung im Online-Umfeld DSA  Worum geht es ?  “Auf den digitalen Märkten fungieren einige große Online-Plattformen als „Gatekeeper“. Das Gesetz über digitale Märkte stellt sicher, dass…
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Wald-Wasser-Klima in Parteiprogrammen

WWF:  Wälder sind Kohlenstoffspeicher und Klimaanlagen     Zum Artikel legal 1st Analyse: Klimaschutz ist komplex Was steht in den Parteiprogrammen von CDU, FDP, Grünen und SPD dazu? Alle reden vom Klimaschutz, aber die sich immer wiederholenden Allgemeinplätzen werden weder dem Ernst der Lage gerecht, noch informieren sie den Bürger über Sachzusammenhänge, Wirkungen und Handlungsbilanzen. Folgt…
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Brüssels Grenze ist das nationale Verfassungsrecht

FAZ.net EU gegen Deutschland : Machtkampf um Medienpolitik     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es paßt in den Kontext: “In Deutschland sind die Landesmedienanstalten für die Aufsicht der Digitalkonzerne zuständig. Das lehnt die EU-Kommission ab. Brüssel will selbst bestimmen.” Das EU-Recht steht nicht über dem nationalen Verfassungsrecht. Dies wird an keiner anderen Stelle so deutlich,…
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Ungarn – viel Meinung, wenig Information

BR24 Orbans Welt: Das steckt hinter Ungarns Homosexuellen-Gesetz     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es ist die erste Nachricht in Informationssendungen, es ist Gegenstand von Talkshows und Auseinandersetzungen mit der UEFA, es sorgt für umgehendes Handeln der EU-Kommission – Ungarns Homosexuellen-Gesetz! Aber was steht eigentlich in dem Gesetz? Beim Durchsuchen der zahlreichen Meldungen stößt man selten auf…
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