Sueddeutsche.de Bundestag: Scholz verspricht Ukraine weitere schwere Waffen Zum Artikel Desinformation oder Information legal 1st fragt: Wissen Sie, welche Waffen Deutschland der Ukraine tatsächlich liefert? Was bedeutet der Begriff Desinformation – fragt die Landesmedienanstalt NRW und sagt: „Es handelt sich um eine Information, die bewusst falsch gesetzt und gezielt verbreitet wird. Häufig dient…
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Spiegel.de »Angstminister« Lauterbach erntet Kritik für Äußerung zu stark steigenden Todeszahlen Zum Artikel legal 1st Kommentar: Bilden Sie sich Ihre Meinung – aber es ist nicht einfach! Karl Lauterbach bei Twitter 20.5.2020 Bei 70% freiwilliger Impfung kommt Pandemie zum Stillstand. Das ist bei gutem Impfstoff zu erreichen. Bei den Risikogruppen wird Bereitschaft…
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Deutschlandfunk Pflegeheime und PandemieWas die Coronaregeln für Menschen in Altenheimen bedeuten Zum Artikel legal 1st Kommentar: Isoliert eingesperrt auf 16 qm – wie nennen Sie das? Ich nenne dies Einzelhaft – und ich rede nicht über China bei der Isolation von Sportler wegen eines Coronaverdachts. Ich rede über Deutschland und die Situation in…
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Merkur.de Justiz-Niederlage für Lauterbach und Wieler: Die Corona-Debatte darf nicht nur vom RKI geführt werden Zum Artikel Verwaltungsgericht Osnabrück hält Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage für verfassungswidrig legal 1st Kommentar: Und wieder hat ein Verwaltungsgericht gegen das selbsterteilte Recht auf schwerwiegende Grundrechtseingriffe des RKI entschieden. Respekt den Verwaltungsrichtern – auch weil sie…
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Bischöfliche Aktion Adveniat e.V. – Nachichtenportal Ecuador: Windräder aus Balsaholz beschleunigen Regenwald-Abholzung Zum Artikel legal 1st Kommentar: „Windenergie: Wir erschließen kurzfristige Flächenpotenziale für Wind an Land und beschleunigen mit einem Wind-an-Land- Gesetz den Ausbauprozess. Wir werden die Abstände zu Drehfunkfeuern und Wetterradaren reduzieren und Maßnahmen für eine bessere Vereinbarkeit des Windausbaus mit militärischen…
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Bundesrechnungshof Solide Finanzen für einen handlungsfähigen Staat Zum Bundesrechnungshof Aus der Pressemitteilung Bundesrechnungshof vom 10. Novmber 2021: “Die Lage ist ernst. Um die Bundesfinanzen wieder tragfähig zu machen, muss eine neue Bundesregierung jetzt handeln und den Bundeshaushalt rechtlich unangreifbar gestalten. Dazu empfiehlt der Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung: Wichtige Zukunftsfelder wie Klimaschutz, Energiewende,…
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Eine Gegenposition zum Beitrag auf Deutschlandfunk Kultur: Ein Boulevardstück über den Niedergang der CDU Zum Artikel legal 1st Kommentar: Machtverfall – Demokratiezerfall – Kompetenzwegfall Das Buch Machtverfall von Robin Alexander ist lesenswert und empfehlenswert! Thematisch sortiert beschreibt er Handlungs- und Ereignisabläufe auf der Zeitschiene, die durch das Zusammenfügen von Fakten, auf Personen und politisches Handeln…
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Tagesschau.de Deutsche Bischofskonferenz Bätzing für “wesentliche Veränderungen” Zum Artikel Aus der Presseerklärung der Deutschen Bischofskonferenz: „Es ist kein Naturgesetz, dass Religion in der modernen Welt weniger wahrnehmbar wird. Diskussionen, welche Formen Religion annimmt, sind nicht vorbei. Es geht nicht darum, dass Religion aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwindet. Aber sie verläuft sich, wird in Gruppen…
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Deutschlandfunk am 13.1.2021: Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) zur Impfdebatte„In dieser Pandemie wird es keine Impfpflicht geben“ Zum Artikel Zwischen Anspruch und Wirklichkeit Nachrichten und Informationen sind im digitalen Zeitalter extrem flüchtig. Kaum hat man eine Meldung bewußt wahrgenommen, wird sie bereits von zahllosen neuen, Meldungen verdrängt.Das beeinträchtigt den Prozess der persönlichen und öffentlichen Meinungsbildung extrem.…
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Aus: SZ Außenminister Maas für baldige Lockerungen Zum Artikel Zwischen Anspruch und Wirklickeit: Außenminister Maas in SZ: “Wenn Impfangebote für alle verfügbar seien, gebe es “rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr” für Einschränkungen. Schon im August könne es so weit sein.”Diese Äußerung des Außenministers wird öffentlich diskutiert, als wenn sie etwas Außergewöhnliches wäre. Aber…
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