Wirtschaft Archive

Fitness-Studioverträge

Bundesgerichtshof Zahlungspflicht bei coronabedingter Schließung eines Fitnessstudios Zur Pressemitteilung legal 1st: Immer wieder taucht die Frage auf, ob Fitness-Studios bei coronabedingter Schließung ihren Kunden die Mitgliedsbeiträge weiterberechnen dürfen, oder entrichtete Beiträge zu erstatten sind. Oft verweigerten die Fitness-Studios eine Rückzahlung oder Aussetzung des Lastschrifteinzuges, verwiesen auf alternative Online-Veranstaltungen im Angebot, oder stellten…
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Scheinheiligkeit in der Energiepolitik!

Bischöfliche Aktion Adveniat e.V. – Nachichtenportal Ecuador: Windräder aus Balsaholz beschleunigen Regenwald-Abholzung Zum Artikel legal 1st Kommentar: „Windenergie: Wir erschließen kurzfristige Flächenpotenziale für Wind an Land und beschleunigen mit einem Wind-an-Land- Gesetz den Ausbauprozess. Wir werden die Abstände zu Drehfunkfeuern und Wetterradaren reduzieren und Maßnahmen für eine bessere Vereinbarkeit des Windausbaus mit militärischen…
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Startup in Deutschland? Besser nicht!

Tagesschau.de Wie Startups die Krise nutzen Zum Artikel Start-up in Deutschland – ein Erfahrungsbericht Die Idee ist brillant. Theoretisch kann jeder das Produkt nutzen und gebrauchen. Der potentielle Markt ist riesig und bisher privilegierten Gruppen vorbehalten. Klingt doch bestens und hoch-geeignet für eine Start-up-Förderung!?! Weit gefehlt, nicht in Deutschland. In Deutschland werden Startups gefördert, wenn…
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Die Koalition sucht Geld – ein Blick zu den Rechnunghöfen könnte eine Offenbarung sein!

Bundesrechnungshof Solide Finanzen für einen handlungsfähigen Staat Zum Bundesrechnungshof Aus der Pressemitteilung Bundesrechnungshof vom 10. Novmber 2021: “Die Lage ist ernst. Um die Bundesfinanzen wieder tragfähig zu machen, muss eine neue Bundesregierung jetzt handeln und den Bundeshaushalt rechtlich unangreifbar gestalten. Dazu empfiehlt der Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung: Wichtige Zukunftsfelder wie Klimaschutz, Energiewende,…
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Gutachten des Sachverständigenrates 21/22

Sachverständigenrat: Jahresgutachten 2021/22Transformation gestalten: Bildung, Digitalisierung und Nachhaltigkeit Zum Gutachten 2021/22 Die Kernbotschaften des Gutachtens lauten:”KONJUNKTUR: ANGEBOTSSEITIGE ENGPÄSSE DÄMPFEN WACHSTUM Vielfältige Liefer- und Kapazitätsengpässe führen zu Störungen in den globalen Wertschöpfungsketten und dürften die Industrieproduktion teilweise ins Jahr 2022 verschieben. Die infolge der konjunkturellen Erholung und der Engpässe stark gestiegenen Erzeugerpreise dürften bis ins…
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Kompetenz der EU im Mediensektor

EMR – Im Auftrag der deutschen Länder Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor Zum Gutachten legal 1st Kommentar: Die Frage der Zuständigkeit in der EU im Verhältnis zu den Nationalstaaten ist nicht mit 2 Worten beantwortbar. Der Streit mit Polen und die politischen Verallgemeinerungen haben dies aktuell vorgeführt.Das beauftragte Gutachten…
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Monatsbericht der Bundesbank

Monatsbericht der Deutschen Bundesbank – Oktober 2021 Zum Monatsbericht Bundesbank Die Entwicklung der Weltwirtschaft während der Coronapandemie – undwie private Haushalte in Deutschland zu einem digitalen Euro stehen, sind zentrale Punkte des Berichts. legal 1st Kommentar: Heute, am 29.10.2021 wird eine Inflationsrate in Deutschland von 4,5% gemeldet – der höchste Stand seit 1993.Die EZB, als…
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DMA und DSA – EU reguliert digitale Märkte

EU Kommission Ein Europa für das digitale Zeitalter Zur EU-Kommission Gesetz über digitale Märkte: für faire und offene digitale Märkte DMA Gesetz über digitale Dienste: mehr Sicherheit und Verantwortung im Online-Umfeld DSA Worum geht es ? “Auf den digitalen Märkten fungieren einige große Online-Plattformen als „Gatekeeper“. Das Gesetz über digitale Märkte stellt sicher, dass…
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Neue Bargeldgrenze

FAZ.net Was Sie über die neue Bargeld-Grenze wissen müssen Zum Artikel legal 1st: Gedanken zum Bargeld Die neue Grenze für Bargeldeinzahlungen liegt nun bei 10.000 Euro. Darüberhinaus müß ein Herkunftsnachweis geführt werden. Auch für den Kauf von Gold gegen Bargeld wurden die Grenzen verschärft. Wer bei seiner Hausbank Gold kauft, benötigt bis 10.000 Euro keinen…
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BIZ entdeckt Google & Co

BIZ: Fintech and the digital transformation of financial services: implications for market structure and public policy BIS Paper No 117 Die BIZ warnt vor dem wachsenden Einfluss von Tech-Konzernen im digitalen Zahlungsverkehr. Sie sieht dringenden Handlungsbedarf für die Finanzaufseher.legal 1st Kommentar: Die Bank für internationalen Zahlungsausgleich verwaltet die Devisenreserven der 60 Mitgliedsbanken, zu denen…
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Kategorie: Wirtschaft