ZDF: Evakuierungen aus Afghanistan – 125 Passagiere in zweitem Rettungsflug Zum Artikel “Seit der Nacht werden Menschen aus Kabul ausgeflogen. In einem ersten Flug konnten nur sieben Menschen gerettet werden, in einem zweiten 125. Weitere Flüge sind geplant.” legal 1st Kommentar: Den ganzen Tag über stellen Medienvertreter die Frage, warum mit dem ersten Flug nur…
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WWF: Wälder sind Kohlenstoffspeicher und Klimaanlagen Zum Artikel legal 1st Analyse: Klimaschutz ist komplex Was steht in den Parteiprogrammen von CDU, FDP, Grünen und SPD dazu? Alle reden vom Klimaschutz, aber die sich immer wiederholenden Allgemeinplätzen werden weder dem Ernst der Lage gerecht, noch informieren sie den Bürger über Sachzusammenhänge, Wirkungen und Handlungsbilanzen. Folgt…
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Tagesschau.de Reaktionen auf Klimabericht “Die Alarmglocken sind ohrenbetäubend” Zum Artikel legal 1st Kommentar:Alle reden vom Klimaschutz, trotzdem fallen in Deutschland Bäume zugunsten von Versiegelung, Waldwirtschaft wird anstelle von Waldschutz weiterbetrieben, obwohl Bäume eine zentrale Schlüsselstellung für das Klima haben. Die Welt schaut auf Brasilien, auf Waldbrände in Europa, USA und der Türkei, aber welche…
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FAZ.net Was Sie über die neue Bargeld-Grenze wissen müssen Zum Artikel legal 1st: Gedanken zum Bargeld Die neue Grenze für Bargeldeinzahlungen liegt nun bei 10.000 Euro. Darüberhinaus müß ein Herkunftsnachweis geführt werden. Auch für den Kauf von Gold gegen Bargeld wurden die Grenzen verschärft. Wer bei seiner Hausbank Gold kauft, benötigt bis 10.000 Euro keinen…
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Deutschlandfunk am 13.1.2021: Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) zur Impfdebatte„In dieser Pandemie wird es keine Impfpflicht geben“ Zum Artikel Zwischen Anspruch und Wirklichkeit Nachrichten und Informationen sind im digitalen Zeitalter extrem flüchtig. Kaum hat man eine Meldung bewußt wahrgenommen, wird sie bereits von zahllosen neuen, Meldungen verdrängt.Das beeinträchtigt den Prozess der persönlichen und öffentlichen Meinungsbildung extrem.…
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Pressemitteilung BVerfG ARD, ZDF und Deutschlandradio dienen der Freiheit – ihre Unabhängigkeit ist keine politische Verfügungsmasse Zur Pressemitteilung legal 1st Kommentar: Beschluß des Bundesverfassungsgerichts zu ARD, ZDF und Deutschlandradio ist keine Überraschung! Damit sollte aber auch die „Liebesdienerei“ von Intendanten gegenüber der Politik endlich beendet werden. „Für die funktionsgerechte Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten besteht…
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Wer sollte Bundeskanzler werden? Zum ZDF Politbarometer legal 1st Kommentar: Über welche Eigenschaften und Qualitäten müssen Bewerber für Staatsämter verfügen, damit das Staatsvolk dem Staat und der Staatsgewalt weiter vertraut, sich nicht eigene Gerechtigkeiten und Wirklichkeiten schafft, sondern Demokratie und Rechtsstaat sich mit dem Gefühl aller billig und gerecht Denkenden, d.h. auch…
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tagesschau.de: Debatte über Impfpflicht Was ist rechtlich erlaubt? Zum Artikel legal 1st: Überblick und Hintergründe zur Corona-Impfung im Juli 2021 In Schleswig-Holstein enden am Wochenende die Sommerferien und die Politik beschließt jetzt eine Verschärfung der Rückreise aus Corona-Risikogebieten. Was bedeutet das eigentlich für Kinder und Jugendliche, für die Schule am Montag oder den Kindergarten?…
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Presseerklärung BVerfG: Unzulässiges Ablehnungsgesuch gegen die Mitglieder des Zweiten Senats Ist es tatsächlich so einfach? Zur Pressemitteilung Sachverhalt aus der Presseerklärung des BVerfG: “Auf Einladung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel habe ein gemeinsames Abendessen mit der Bundesregierung stattgefunden. Die Teilnahme an einem Abendessen (30.6.2021) mit den Antragsgegnerinnen der von ihr angestrengten Organstreitverfahren nur wenige…
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Aus t-online: “Sonst sorgt der Alarm für Panik” Kreis in NRW löste Warnsirenen bewusst nicht aus . Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es ist Staatsversagen und die Fehlinterpretation der staatlichen Aufgaben.Wer dem Bürger Panik unterstellt, um Informationen zum Schutz der Bürger zurückzuhalten, entmündigt genau diesen Bürger.”Die Sirenen sind aus einem Grund nicht ausgelöst…
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