Kategorie: Politik

Corona-Pandemie

Wer sind eigentlich die Corona-(Ver-)(Be-)Schwörer?

Merkur.de Justiz-Niederlage für Lauterbach und Wieler: Die Corona-Debatte darf nicht nur vom RKI geführt werden     Zum Artikel Verwaltungsgericht Osnabrück hält Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage für verfassungswidrig   legal 1st Kommentar:  Und wieder hat ein Verwaltungsgericht gegen das selbsterteilte Recht auf schwerwiegende Grundrechtseingriffe des RKI entschieden. Respekt den Verwaltungsrichtern – auch weil sie…
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Ski Avatar

Olympia den Avataren!

Olympia war eine tolle Idee!      legal 1st Kommentar:    Mit guten Analysen zu Olympia in China, haben ARD und ZDF gezeigt, dass sie auch kritischen Journalismus können. Folgende Beiträge sind empfehlenswert, wenn man sich über die jetzt beginnende Winter-Olympiade in Peking ein Bild machen will: Spiel mit dem Feuer – Wer braucht noch dieses…
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Medien

Alle Jahre wieder kommt die Idee von der Abschaffung der ARD….

NZZ Schluss mit dem «Ersten»: Die CDU in Sachsen-Anhalt will die ARD radikal reformieren       Zum Artikel  Kommentar:  Dr. Dagmar Gräfin Kerssenbrock Alle Jahre wieder kommt die Idee von der Abschaffung der ARD…. Mal wieder Sachsen-Anhalt und mal wieder Staatssekretär Robra zusammen mit der CDU fordern die Abschaffung der ARD in der gegenwärtigen Form…
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Nato

Miosga oder Slomka – was ist tatsächlich wichtig!

Welt.de „Guten Abend, Frau Slomka“ – „Miosga heiße ich“     Zum Artikel Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger wählt einen falschen Namen,  und niemand spricht mehr über den Inhalt seines Interviews!legal 1st Kommentar:  Die Sozialen Netzwerke überschlagen sich und Redakteure von ARD-Aktuell posten über den “Fehler” von Ischinger – siehe Bild unten.Man möchte fragen: Echt…
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Windräder

Scheinheiligkeit in der Energiepolitik!

Bischöfliche Aktion Adveniat e.V. – Nachichtenportal Ecuador: Windräder aus Balsaholz beschleunigen Regenwald-Abholzung     Zum Artikel  legal 1st Kommentar:   „Windenergie: Wir erschließen kurzfristige Flächenpotenziale für Wind an Land und beschleunigen mit einem Wind-an-Land- Gesetz den Ausbauprozess. Wir werden die Abstände zu Drehfunkfeuern und Wetterradaren reduzieren und Maßnahmen für eine bessere Vereinbarkeit des Windausbaus mit militärischen…
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Grundgesetz

Respekt den Verwaltungsgerichten

OVG Lüneburg   Vorläufige Außervollzugsetzung der 2-G-Regelung im Einzelhandel Zur Pressemitteilung des OVG  “Die 2-G-Regelung im Einzelhandel in der konkreten Ausgestaltung nach § 9a Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 bis 3 der Corona-VO sei derzeit keine notwendige Schutzmaßnahme. Die Eignung zur Erreichung der infektiologischen Ziele sei durch die – fraglos erforderlichen – zahlreichen…
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Nachhaltigkeit – das Papier, der Baum, der DNP

Deutscher Nachhaltigkeitspreis Ein Beitrag zur Papierflut am Wochenende ohne Nachhaltigkeit!    Zum Wikipedia-Eintrag  legal 1st Kommentar:  Als wenn Papier nichts mit Bäumen, Klima und Nachhaltigkeit zu tun hätte….. Jedes Wochenende ist der Briefkasten voll! Werbung über Werbung  – in Papierform, farbig und teilweise hochglanzartig – von Discountern, Supermärkten und lokalen Handelsunternehmen stapeln sich auf dem…
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Kinder

Transgender und das Selbstbestimmungsgesetz: Was ist eigentlich Kindeswohl ?

Neue Züricher Zeitung  Gastkommentar Transgender und das «Selbstbestimmungsgesetz»: Kindeswohl geht vor jeder Ideologie    Zum Artikel “Die deutschen Ampelparteien wollen das umstrittene Transsexuellengesetz durch ein «Selbstbestimmungsgesetz» ersetzen. Die Auswirkungen auf das Kindeswohl sind nicht zu unterschätzen.” «Transkids»: England macht eine beispielhafte Kehrtwende in der Behandlung legal 1st:  Art 6 GG (1) Ehe und Familie stehen…
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Kiel 1a-21

Stadt Kiel wollte “Bändchen-Lösung” für 2G

Kieler Nachrichten vom 3.12.2021Stadt Kiel legt Bändchen-Lösung auf Eis, aber Kommentatoren finden das Konzept richtig!       Zur KN Welche Geister haben Politik und Bundesverfassungsgericht da gerufen??? legal 1st Kommentar zum Kommentar in der KN:   Die Stadt Kiel hat ernsthaft eine Bändchen Lösung für den 2G-Status erwogen und bereits vorbereitet, und eine Kommentatorin in…
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Medien

Unabhängigkeit für ARD und ZDF?

FAZ.net   Zum Artikel legal 1st Kommentar:   Unabhängige Medien – gehören ARD und ZDF noch dazu? Mitte November soll die öffentliche Anhörung zur Neuformulierung des öffentlichen Auftrags für ARD und ZDF beginnen – so der Beitrag von Helmut Hartung in der FAZ vom 22.10.2021. Heute, am 15.11.2021 findet sich noch keine Ankündigung oder Vorlage…
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