Kategorie: Meinungsfreiheit

Analoge Antenne

Holt die Rundfunkfreiheit zurück!

„Politischer Filter“, „Klima der Angst“: NDR-Redakteure erheben laut vertraulichem Untersuchungsbericht schwere Vorwürfe gegen Senderleitung Stellungnahme des NDR zur Veröffentlichung des „business insider“    Interims-Intendant für rbb Wo ist der öffentlich-rechtlichen Rundfunk geblieben? Ein Vorschlag zur Suche! Unabhängig von wirtschaftlichen und politischen Interessen, frei von finanziell bestimmter Einflussnahme und immer die dienende Funktion für Demokratie und…
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Medien

ARD und ZDF sterben den Dinosauriertod

Tagesschau.deSondersendung des RBB zum Rücktritt von Patricia Schlesinger als Intendantin und ARD Vorsitzende auf YouTube       Zum Artikel  legal 1st Kommentar  Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein sterbender Dinosaurier, und der Fall Schlesinger der Meteoriteneinschlag tödlicher Staubwolke. Viele, die in diesen Tagen Kommentare und Artikel zum Fall Schlesinger schreiben, haben in der Vergangenheit oft ihren…
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Bundesverfassungsgericht

Staatsorgane – auch eine Bundeskanzlerin – dürfen den Wettbewerb der Parteien nicht behindern!

Bundesverfassungsgericht: Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen 2020 verletzen das Recht auf Chancengleichheit der Parteien     Zur Pressemitteilung  legal 1st Kommentar:  Ein zwingendes Urteil des Bundesverfassungsrichts, soll die unabhängige und chancengleiche Funktion von Parteien im demokratischen Prozeß gewährleistet bleiben. Es bleibt zu hoffen, daß derartige Einmischungen durch Regierungsmitglieder in Zukunft unterbleiben. Die AfD…
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queer

Dürfen ARD und ZDF Sprache als Mittel einsetzen? Nein!

NZZ.de «Die Rede von den vielen Geschlechtern ist letztlich nur Gerede»: Wissenschafter werfen ARD und ZDF vor, gegen den Programmauftrag zu verstossen   Zum Artikel Ausweisdokumente sind überbewertet, Vielfalt ist immer toll, und biologische Geschlechter gibt es nicht: So arbeitet die «Ampel»-Regierung am Umbau der deutschen Gesellschaft – so die NZZ am 20.5.2022. legal 1st Kommentar:…
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Radar

Desinformation oder Information 1

Sueddeutsche.de Bundestag: Scholz verspricht Ukraine weitere schwere Waffen     Zum Artikel Desinformation oder Information legal 1st fragt:    Wissen Sie, welche Waffen Deutschland der Ukraine tatsächlich liefert? Was bedeutet der Begriff Desinformation – fragt die Landesmedienanstalt NRW und sagt: „Es handelt sich um eine Information, die bewusst falsch gesetzt und gezielt verbreitet wird. Häufig dient…
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Social Media

Twitter benötigt ein europäisches Pendant und Deutschland muß jetzt anfangen!

Tagesschau.de Musk will Trump wieder twittern lassen     Zum Artikel “Ex-Präsident Donald Trump kann sich Hoffnungen machen, rechtzeitig zum Rennen ums Weiße Haus 2024 zu Twitter zurückkehren zu können. Tech-Milliardär Elon Musk, der gerade dabei ist, Twitter zu übernehmen, würde Trump wieder auf die Plattform lassen. Die Entscheidung, Trump zu verbannen, sei “moralisch falsch und…
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Vernetzung in der Wissenschaft

Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.

MoPo.de Uni Hamburg will Freiheit der Wissenschaft schützen       Zum Kodex Wissenschaftsfreiheit Und: “Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung”, so steht es in Art. 5 Abs.3 GG.legal 1st Kommentar:   Der Kodex zur Wissenschaftsfreiheit ist gut und richtig, bedenklich ist nur, daß er notwendig ist! Wie weit hat sich eine Gesellschaft…
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Medien

Alle Jahre wieder kommt die Idee von der Abschaffung der ARD….

NZZ Schluss mit dem «Ersten»: Die CDU in Sachsen-Anhalt will die ARD radikal reformieren       Zum Artikel  Kommentar:  Dr. Dagmar Gräfin Kerssenbrock Alle Jahre wieder kommt die Idee von der Abschaffung der ARD…. Mal wieder Sachsen-Anhalt und mal wieder Staatssekretär Robra zusammen mit der CDU fordern die Abschaffung der ARD in der gegenwärtigen Form…
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Medien

Unabhängigkeit für ARD und ZDF?

FAZ.net   Zum Artikel legal 1st Kommentar:   Unabhängige Medien – gehören ARD und ZDF noch dazu? Mitte November soll die öffentliche Anhörung zur Neuformulierung des öffentlichen Auftrags für ARD und ZDF beginnen – so der Beitrag von Helmut Hartung in der FAZ vom 22.10.2021. Heute, am 15.11.2021 findet sich noch keine Ankündigung oder Vorlage…
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Medien

Kompetenz der EU im Mediensektor

EMR – Im Auftrag der deutschen Länder Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor   Zum Gutachten legal 1st Kommentar:  Die Frage der Zuständigkeit in der EU im Verhältnis zu den Nationalstaaten ist nicht mit 2 Worten beantwortbar. Der Streit mit Polen und die politischen Verallgemeinerungen haben dies aktuell vorgeführt.Das beauftragte Gutachten…
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