Kategorie: Corona

Fitnesstudio

Fitness-Studioverträge

Bundesgerichtshof Zahlungspflicht bei coronabedingter Schließung eines Fitnessstudios       Zur Pressemitteilung  legal 1st:  Immer wieder taucht die Frage auf, ob Fitness-Studios  bei coronabedingter Schließung ihren Kunden die Mitgliedsbeiträge weiterberechnen dürfen, oder entrichtete Beiträge zu erstatten sind. Oft verweigerten die Fitness-Studios eine Rückzahlung oder Aussetzung des Lastschrifteinzuges, verwiesen auf alternative Online-Veranstaltungen im Angebot, oder stellten…
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Corona und Macht

Verkürzter Genesenenstatus ade!

NZZ.ch Von wegen Fahrplan zur Freiheit: Deutschlands Corona-Politik bleibt ein Flickenteppich       Zum Artikel  legal 1st Kommentar:    Das politische „Spiel mit den Grundrechten“ geht hoffentlich zu Ende! Das nächste Verwaltungsgericht kippt den verkürzten Genesenenstatus Österreich stellt die Impfpflicht infrage, Schweiz hebt fast alle Beschränkungen sofort auf, Deutschland streitet über den „Corona-Basisschutz“ – was…
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Corona-Virus

Corona-Positionen von Karl Lauterbach im Wandel der Zeit

Spiegel.de »Angstminister« Lauterbach erntet Kritik für Äußerung zu stark steigenden Todeszahlen       Zum Artikel  legal 1st Kommentar:  Bilden Sie sich Ihre Meinung – aber es ist nicht einfach!   Karl Lauterbach bei Twitter 20.5.2020 Bei 70% freiwilliger Impfung kommt Pandemie zum Stillstand. Das ist bei gutem Impfstoff zu erreichen. Bei den Risikogruppen wird Bereitschaft…
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Einsamkeit

Isoliert eingesperrt auf 16 qm – wie nennen Sie das?

Deutschlandfunk Pflegeheime und PandemieWas die Coronaregeln für Menschen in Altenheimen bedeuten     Zum Artikel  legal 1st Kommentar:   Isoliert eingesperrt auf 16 qm – wie nennen Sie das? Ich nenne dies Einzelhaft – und ich rede nicht über China bei der Isolation von Sportler wegen eines Coronaverdachts. Ich rede über Deutschland und die Situation in…
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Corona-Pandemie

Wer sind eigentlich die Corona-(Ver-)(Be-)Schwörer?

Merkur.de Justiz-Niederlage für Lauterbach und Wieler: Die Corona-Debatte darf nicht nur vom RKI geführt werden     Zum Artikel Verwaltungsgericht Osnabrück hält Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage für verfassungswidrig   legal 1st Kommentar:  Und wieder hat ein Verwaltungsgericht gegen das selbsterteilte Recht auf schwerwiegende Grundrechtseingriffe des RKI entschieden. Respekt den Verwaltungsrichtern – auch weil sie…
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Corona und die Welt

Das RKI entscheidet über Freiheitsrechte!?!

ntv.de Status nur drei Monate gültig Warum die neue Genesenen-Regel ärgerlich ist Zum Artikel Aus dem Artikel:“Keine Entscheidung für Behörden Zur Erinnerung: Egal ob 3G, 2G oder 2G plus – bei staatlichen Corona-Regeln für Restaurants, Kneipen und Einzelhandel werden Grundrechte eingeschränkt. Das klingt nach zwei Jahren Pandemie wie eine Phrase, man hat es tausendmal gehört,…
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Grundgesetz

Respekt den Verwaltungsgerichten

OVG Lüneburg   Vorläufige Außervollzugsetzung der 2-G-Regelung im Einzelhandel Zur Pressemitteilung des OVG  “Die 2-G-Regelung im Einzelhandel in der konkreten Ausgestaltung nach § 9a Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 bis 3 der Corona-VO sei derzeit keine notwendige Schutzmaßnahme. Die Eignung zur Erreichung der infektiologischen Ziele sei durch die – fraglos erforderlichen – zahlreichen…
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Kiel 1a-21

Stadt Kiel wollte “Bändchen-Lösung” für 2G

Kieler Nachrichten vom 3.12.2021Stadt Kiel legt Bändchen-Lösung auf Eis, aber Kommentatoren finden das Konzept richtig!       Zur KN Welche Geister haben Politik und Bundesverfassungsgericht da gerufen??? legal 1st Kommentar zum Kommentar in der KN:   Die Stadt Kiel hat ernsthaft eine Bändchen Lösung für den 2G-Status erwogen und bereits vorbereitet, und eine Kommentatorin in…
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BVerfG

Es war einmal ein Bundesverfassungsgericht…

Bundesverfassungsgericht zur Corona-Bundesnotbremse 2021       Zur Pressemitteilung Schule des Gerichts Zur Pressemitteilung Kontaktverbot des Gerichts  Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“), sowie Schulschließungen erfolglos legal 1st Kommentar:    Das Bundesverfassungsgericht hatte in Europa Leuchtturm-Charakter, weil es viele jahrzehntelang ein Bollwerk…
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Coronavirus und Maskenpflicht

Infektionsschutzgesetz 11-2021

n-tv.de  Andrea Kießling erklärt das neue Infektionsschutzgesetz Zum Artikel Zustimmung zum Infektionsschutzgesetz im Bundesrat und alle zugehörigen Drucksachen legal 1st Kommentar:  Der Überblick, was wo im Zusammenhang mit Corona zu beachten ist, scheint unmöglich.Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz und den Übergangsvorschriften für das alte Infektionsschutzgesetz ist das Vertrauen in politisches Handeln nicht gestiegen.Politiker beschimpfen sich gegenseitig,…
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